Räum- und Streupflicht
Nach dem ersten Wintereinbruch im Jahr rückt der Umgang mit Schnee und Glätte wieder stärker in den Vordergrund. Damit Straßen und wichtige Wege sicher bleiben, ist nicht nur der kommunale Winterdienst gefordert. Auch Anliegerinnen und Anlieger tragen eine wichtige Verantwortung.
Was Anlieger räumen müssen
Die städtische Räum- und Streupflichtsatzung (§ 3) legt fest, welche Flächen direkt an den Grundstücken von Schnee und Eis zu befreien sind:
- Gehwege entlang des Grundstücks: Sind Gehwege vorhanden, muss eine ein Meter breite Fläche entlang des eigenen Grundstücks geräumt werden.
- Keine Gehwege vorhanden: Dann ist eine 1 Meter breite Fläche am Straßenrand entlang des Grundstücks freizuhalten.
- Verkehrsberuhigte Bereiche: Anlieger müssen auch hier eine 1 Meter breite Fläche am Grundstücksrand sichern, selbst wenn Parkplätze, Bänke oder Pflanzflächen bis nahe an die Grundstücksgrenze reichen.
- Gemeinsame Zufahrten: Liegen mehrere Grundstücke hintereinander oder teilen sich mehrere Grundstücke eine Zufahrt, erstreckt sich die Pflicht auf die Flächen an den der Straße nächstgelegenen Grundstücken.
Gemeinsam für sichere Wege
Geräumte und gestreute Gehwege sind ein zentraler Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie schützen insbesondere Kinder, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen. Zudem helfen sie, Unfälle und Haftungsrisiken zu vermeiden.
Die Stadt Ostfildern hält knapp 150 Tonnen Streusalz im Scharnhauser Park sowie weitere Reserven in externen Lagern bereit. Zusätzlich stehen im gesamten Stadtgebiet Splittkisten zur kostenlosen Entnahme zur Verfügung. Damit können Anlieger bei Bedarf schnell und umweltverträglich streuen.
Der städtische Winterdienst sorgt dafür, dass Hauptstraßen, wichtige Durchgangswege und Buslinien zügig geräumt werden. Mit der konsequenten Erfüllung der eigenen Räum- und Streupflichten tragen die Bürgerinnen und Bürger dazu bei, dass alle sicher durch die kalte Jahreszeit kommen. eis
Die städtische Räum- und Streupflichtsatzung kann unter ostfildern.de/satzungen eingesehen werden.
Standorte der Splittkisten
Neuhauser-/Wilhelmstraße
Goethe-/Uhlandstraße
Versöhnungskirche Uhlandstraße
Ludwig-Jahn-Straße/In den Anlagen
Kirche Königsberger Straße
Parkstraße/Friedrich-List-Straße
Trafostation Brünnelesberg
Rathausweg/Höfelbachstraße
Riedstraße
Lagerplatz Baubetriebshof
Sporthalle Hagäckerstraße
Birkacher Straße/Friedhof am Containerstandort
Hauptstraße beim Friedhofseingang
Parkplatz Körschtalhalle
Luikenweg
Poltawaweg/Stauffenbergstraße
Ernst-Heinkel-Straße am Baubetriebshof
Straßen mit höchster Priorität (T = Teilstück)
Esslinger-, Denkendorfer-, Hindenburg-, Ludwig-Jahn-, Otto-Schuster- (T), Wilhelm-, Neuhauser-, Rinnenbach-, Kreuzbrunnenstraße, Feuerwehr
Nellinger-, Nürtinger-, Ruiter-, Plieninger-, Siemens-, Nagel-, Liebig- (T), Liststraße (T), Feuerwehr
Reutlinger-, Haupt-, Birkacher (T), Heumadener-, Sillenbucher-, Hagäcker- (T), Gutenberg- (T), Schönberg- (T), Zeppelin- (T), Baedeckerstraße
Möhringer Weg, Stuttgarter-, Hedelfinger-, Scharnhauser-, Grabenäcker- (T), Plochinger-, Otto-Vatter-, Kirchheimer Straße
Rinnenbach-, Park- (T), Robert-Koch-, Breslauer Straße
Bonhoeffer-, Niemöller-, Helmuth-Hirth-Straße
Reinigungspflicht
Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub.
Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung.
Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung durch Besprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umstände (zum Beispel: Frostgefahr) entgegenstehen.
Die zu reinigende Fläche darf nicht beschädigt werden. Der Kehricht ist sofort zu beseitigen. Er darf weder dem Nachbarn zugeführt noch in die Straßenrinne oder andere Entwässerungsanlagen oder offene Abzugsgräben geschüttet werden.