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Online-Bürgerservice
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Satzungen

Satzungen betreffen die unterschiedlichsten Bereiche. Sie tragen zu einem guten Zusammenleben in der Stadt Ostfildern bei.

Momentan liegen noch nicht alle Satzungen barrierefrei vor.  Die Stadt Ostfildern tauscht diese nach und nach aus. Durch die elektronische Signatur kann die Barrierefreiheit gestört werden. Diese werden als barrierearm bezeichnet. Deshalb ist es auch möglich, sämtliche Satzungen im Rathaus einzusehen. Hierzu sollte ein Termin vereinbart werden. 

Alle Satzungen werden als PDF-Datei angeboten, die sich in einem neuen Fenster öffnen.

Alle Satzungen im Überblick

1/1 Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Räumen und Streuen der Gehwege (PDF, barrierefrei)

1/2 Allgemeine städtische Polizeiverordnung (PDF, barrierefrei)

1/3 Spielplatzsatzung (PDF, barrierefrei)

1/4 Krankheitskosten-Zuschusssatzung - Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für Feuerwehrbeamte (PDF, barrierearm aufgrund Signatur)

1/5 Erhebung einer Vergnügungssteuer (PDF, barrierearm)

1/6 Benutzung der Obdachlosenunterkünfte (PDF, nicht barriefrei)

1/7 Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Ostfildern (PDF, nicht barrierefrei)

1/8 Feuerwehrentschädigungssatzung (PDF, nicht barrierefrei)

1/9 Feuerwehr-Kostenersatzsatzung (nicht barriefrei)

2/1 Schulbezirke (PDF, nicht barrierefrei)

2/3 Gymnasialer Schulverband Ostfilder (PDF, barrierefrei)
Haushaltssatzung Gymnasialer Schulverband Ostfilder (PDF, barrierearm)

2/4 Vereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung einer Förderschule (PDF, barrierefrei)

2/5 Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit im Gymnasialen Schulverband Ostfilder (PDF, barrierefrei)

4/1 Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen für Kinder (PDF, nicht barrierefrei)

4/1 Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen für Kinder (PDF, barrierearm) - ab dem 1. September 2026

4/2 Satzung zum Ostfildernpass (PDF, nicht barrierefrei)

5/4 Benutzungs- und Kostenordnung für Sporthallen (PDF, nicht barrierefrei)

5/8 Badeordnung für das Hallenbad Nellingen (PDF, barrierefrei)

5/9 Kostenordnung für das Hallenbad Nellingen (PDF, nicht barrierefrei)

6/1 Aufhebung bestehender Ortsbausatzungen (PDF, barrierefrei)

6/3 Erschließungsbeitragssatzung (PDF, nicht barrierefrei)

6/4 Sondernutzungssatzung (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Ostfildern über den Gemeingebrauch hinaus) (PDF, nicht barrierefrei)

6/5 Erhebung von Gebühren von Gutachten durch den Gutachterausschuss (PDF, barrierefrei)

6/6 Erhebung von Parkgebühren (PDF, nicht barrierefrei)

6/7 Bauverwaltungsgebührensatzung (PDF, nicht barrierefrei)

6/8 Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen (PDF, barrierefrei)

7/1 Abwassersatzung (PDF, barrierearm)

7/3 Kleinableiterabgabensatzung (PDF, barrierefrei)

7/4 Marktordnung (PDF, barrierefrei)

7/5 Marktgebührensatzung (PDF, barrierefrei)

7/6 Satzung über die Festsetzung der verkaufsoffenen Sonntage 2026 (barrierefrei)

7/7 Friedhofsatzung (PDF, nicht barrierefrei)

7/8 Bestattungsgebührenordnung (PDF, nicht barrierefrei)

8/1 Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern (PDF, nicht barrierefrei)

8/2 Wasserversorgungssatzung (PDF, barrierearm)

8/3 Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern (PDF, nicht barrierefrei)

8/4 Geschäftsordnung der Stadtwerke Ostfildern (PDF, barrierarm)

8/5 Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern (PDF, nicht barrierefrei)

9/1 Hebesatzsatzung (Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer) (PDF, nicht barrierefrei)

9/2 Satzung über die Hundesteuer (PDF, nicht barrierefrei)

9/3 Satzung Zweitwohnungssteuer (PDF, barrierefrei)

9/4 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 (PDF, barrierefrei)

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