Gemeinderatssitzung vom 22.07.2020

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Förderung der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen (TiagR)- Kooperationsvereinbarung für die
    Tagespflege Geschwister-Scholl-Straße 23
    Vorlage 098/2020 (pdf/456 KB) 

4. Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner-Schule und Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen
    Vorlage 096/1/2020 (pdf/1 MB)

5. Satzungsänderung zur Platzvergabe nach Kriterien in der Schulkindbetreuung
    Vorlage 099/1/2020 (pdf/530 KB)

6. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Ostfildern
    Vorlage 084/2020 (pdf/23 MB)

7. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ostfildern für das Haushaltsjahr 2020
    Vorlage 086/2020 (pdf/4 MB) 

8. OSTFILDERN Nachhaltig - Mobil
    Integrierte zukunftsfähige Mobilitätsstrategie 2040 - Abschluss Projektphase 1
    Vorlage 023/2020 (pdf/3 MB) 

9. Bebauungsplan "Scharnhauser Park, bebaute Gebiete", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften  
    im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Scharnhauser Park, bebaute Gebiete"
    - Aufteilung des Bebauungsplanbereichs in zwei Bebauungsplanbereiche:
    Scharnhauser Park, bebaute Gebiete - Teil 1
    Scharnhauser Park, bebaute Gebiete - Teil 2
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park, bebaute Gebiete - Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche  
    Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Scharnhauser Park, bebaute Gebiete - Teil 1"
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit     Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher     
    Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
    nach  § 4 Abs. 2 BauGB
    Vorlage 059/2020 (pdf/18 MB) 

10. Bebauungsplan "Panoramaweg Westabschnitt, 1. Änderung", Gemarkung Nellingen
      - Änderung des Bebauungsplans "Panoramaweg Westabschnitt" und Durchführung des Bebauungsplanverfahrens 
      gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren
      - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf "Panoramaweg Westabschnitt 1. Änderung"    
      - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      nach § 4 Abs. 2 BauGB
     Vorlage 094/2020 (pdf/1 MB) 

11. Weisungsbeschlüsse zur Gesellschafterversammlung der Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Ostfildern mbH
      am 27.07.2020
      Vorlage 095/2020 (pdf/900 KB)

12. Fernwärmeanschluss Neubau Sporthalle 1
      Vorlage 103/2020 (pdf/780 KB)

13. Bestellung eines weiteren Mitglieds des Gutachterausschusses
      Vorlage 088/2020 (pdf/55 KB)

14. Bestellung des stv. technischen Werkleiters Bereich Abwasser
      Vorlage 093/2020 (pdf/445 KB)

15. Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2021
      Vorlage 081/2020 (pdf/1 MB) 

16. Informationen der Verwaltung

17. Anträge

18. Anfragen, Anregungen und Sonstiges