Gemeinderatssitzung vom 24.06.2020

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Erlass der Gebühren nach der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen
    für Kinder für die Monate April und Mai 2020
    Vorlage 079/2020 (pdf / 461 KB)

4. Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2"
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der
    Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit     Begründung
  - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher
    Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.
    § 4 Abs. 2 BauGB
    Vorlage 005/2020/1inkl. Anlagen 1 bis 5
    Anlagen 6 bis 8 zu Vorlage 005/2020/1
    Anlage 9 zu Vorlage 005/2020/1
    Anlagen 10 bis 12 zu Vorlage 005/2020/1
    Anlagen 13 bis 15 zu Vorlage 005/2020/1
    Anlagen 16 bis 21 zu Vorlage 005/2020/1

5. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Ostfildern
    Vorlage 019/2020 (pdf / 491 KB) 

6. Aufnahme von vier Förderdarlehen bei der L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg aus dem Infrastrukturprogramm
    Vorlage 063/2020 (pdf / 450KB)

7. Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2019
    Vorlage 064/2020 (pdf / 1.576 KB)

8. Festlegung des Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals ab dem Haushaltsjahr 2021
    Vorlage 078/2020 (pdf / 483 KB) 

9. Informationen der Verwaltung

10. Anträge

11. Anfragen, Anregungen und Sonstiges