Gemeinderatssitzung vom 11.11.2020

Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs, Generaldebatte
Vorlage 114/2020 - Haushaltsplan 2021 Band 1 (pdf / 32,6 MB)
Vorlage 114/2020 - Haushaltsplan 2021 Band 2 (pdf / 6,18 MB)

4. Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2"
Städtebaulicher Vertrag zum Artenschutz
Vorlage 105/2020/1 (pdf / 7,71 MB) 

5. Bebauungsplan „Panoramaweg Westabschnitt 1. Änderung", Gemarkung Nellingen

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vorlage 111/2020 (pdf / 2,49 MB) 

6. Parksiedlung Nord-Ost 2: Notarieller Vertrag
Vorlage 150/2020 (pdf /438 KB) 

7. Bebauungsplan " Parksiedlung Nord-Ost 2" , Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Überarbeitung der Planinhalte
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
Vorlage 112/2020 inkl. Anlagen 1-8 (pdf /7,50 MB) 
Vorlage 112 Anlage 9 (pdf / 1,80 MB) 
Vorlage 112 Anlagen 10-12 (pdf /7,70 MB) 
Vorlage 112 Anlagen 13-15  (pdf / 30,6 MB) 
Vorlage 112 Anlagen 16-18 (pdf / 6,41 MB)  

8. Bebauungsplan "Scharnhausen West", Gemarkung Scharnhausen

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans
- Überarbeitung der Planinhalte
- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
- Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Abwägungsbeschluss gemäß § 125 BauGB - Zustimmung zu vorgezogenen Erschließungsmaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplans
Vorlage 106/2020  (pdf / 44,2 MB)

9. Bebauungsplan "Scharnhauser Park, bebaute Gebiete - Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Scharnhauser Park, bebaute Gebiete - Teil 1"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Überarbeitung der Planinhalte
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
Vorlage 144/2020 (pdf / 15,1 MB) 

10. Neubau Sporthalle 1
Baubeschluss und Vergabe der Generalunternehmerleistung
Vorlage 139/2020 (pdf /9,34 MB) 

11. Kita-Bedarfsplanung - Situationsbericht und Maßnahmen 2021 ff
Vorlage 133/2020 (pdf /2,12 MB)  

12. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Vorlage 141/2020 (pd / 1,33 MB) 

13. Förderung der Kindertagespflege
- hier: Platzpauschale für die Tagespflegepersonen
Vorlage 156/2020 (pd / 523 KB) 

14. Informationen der Verwaltung

15. Anträge

16. Anfragen, Anregungen und Sonstiges