Gemeinderatssitzung vom 09.12.2020

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Finanzzwischenbericht 2020, zweite Fortschreibung
    Vorlage 151/2020 (pdf / 496 KB)

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der   
    Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs, Anträge und Anregungen des Gemeinderats
    Vorlage 114/2020/1 (pdf / 1,77 MB)

5. Klimaschutzagentur des Landkreises Esslingen
    Erwerb eines Geschäftsanteils als Gesellschafter
    Vorlage 149/2020 (pdf / 2,39 MB)

6. Einmalige finanzielle Unterstützung des Projektes „Foodsharing" in Scharnhausen
    Vorlage 161/2020 (pdf / 454 KB)

7. Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs, HLF10, für die Freiwillige Feuerwehr Ostfildern
    Vorlage 168/2020 (pdf / 462 KB)

8. Änderung der Hauptsatzung
    Vorlage 166/2020 (pdf / 362 KB) 

9. Modalitäten der Vorstellung der Bewerber für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Februar 2021 und gegebenenfalls am  
    28. Februar 2021
    Vorlage 169/2020 (pdf / 434 KB)

10. Flächennutzungsplan 2020, 4. Teiländerung "Unter dem Plieninger Weg", Gemarkung Scharnhausen
      - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
      - Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      - Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung
      Vorlage 155/2020 (pdf / 1,11 MB)

11. Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung
     Vorlage 153/2020 (pdf / 464 KB) 

12. Anpassung der Wassergebühren und Änderung der Wasserversorgungssatzung
      Vorlage 157/2020 (pdf/ 285 KB) 

13. Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtwerke, Betriebszweig Abwasserbeseitigung
      Vorlage 160/2020 (pdf / 454 KB) 

14. Änderung der Satzung des Gymnasialen Schulverbands Ostfilder
      Vorlage 170/2020 (pdf / 948 KB) 

15. Informationen der Verwaltung

16. Anträge

17. Anfragen, Anregungen und Sonstiges