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Wer kann Asyl erhalten?

Deutschland gewährt Flüchtlingen Schutz auf der Grundlage des Grundgesetzes der Bundesrepublik oder nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Flüchtling Anspruch auf ein Asylverfahren. Die Prüfung des Asylantrags erfolgt in Deutschland durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Die Länder sind gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen Einrichtungen schaffen und entsprechend einer festgelegten Quote, dem so genannten Königsteiner Schlüssel, Plätze für die Unterbringung der Flüchtlinge in den Kommunen bereitstellen. In Baden-Württemberg liegt die Quote derzeit bei knapp 13 Prozent, das entspricht etwa 100.000 Flüchtlingen, die bis zum Jahresende 2015 in Baden-Württemberg einen Asylantrag stellen. Im vergangenen Jahr konnten knapp die Hälfte der Antragsteller nach einem Verfahren bleiben. Das heißt, die Asylanträge wurden anerkannt oder die Menschen wurden aus wichtigen Gründen vor einer Abschiebung geschützt.

Flüchtlinge kommen derzeit vorwiegend aus Syrien, Afghanistan, Irak, Eritrea und aus den Balkanländern. Asylanträge von Staatsangehörigen aus den Balkanländern werden in der Regel abgelehnt, da die Bundesrepublik sie zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt hat. In Baden-Württemberg waren im Jahr 2014 73 Prozent der Flüchtlinge Männer, 64 Prozent waren zwischen 18 und 34 Jahren alt. Knapp zwei Drittel der Flüchtlinge im Jahr 2015 waren Muslime. Verheiratete Flüchtlinge mit primärem Schutzstatus (wie einer Asylberechtigung oder dem Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention) dürfen nach Anerkennung ihres Asylantrages ihren Ehepartner und die minderjährigen Kinder nachholen.

Der Landkreis und wir als Stadt haben keine Möglichkeit, Herkunftsländer, Alter oder Familienstand der zugewiesenen Flüchtlinge zu beeinflussen.

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