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10.8.2017

Ein Teil der Schrägparkplätze bleibt erhalten

Foto: Die Schrägparkplätze in der Hindenburgstraße. Foto: Wangner

Die Fraktionen hatten verschiedene Anträge zum Stadterneuerungsverfahren „Rund um die Hindenburgstraße“ gestellt. Nun wurden dazu Beschlüsse gefasst.

In einem interfraktionellen Antrag hatten sich die Freien Wähler, die CDU und die SPD dafür eingesetzt, dass im Zuge der Planungen zum Stadterneuerungsverfahren „Rund um die Hindenburgstraße“ in Nellingen ein Kreisverkehr im Westen der Hindenburgstraße mit in die Planungen einbezogen werden sollte. Zudem sollten die bisher bestehenden Busbuchten in der östlichen Hindenburgstraße weiter erhalten bleiben. Die Verwaltung setzte sich mit dem interfraktionellen Antrag sowie mit einem Antrag aus den Reihen der Freien Wähler auseinander und legte verschiedene Anträge zur Beschlussfassung vor.

Zum Thema Kreisverkehr erläuterte die Verwaltung, dass die städtischen Flächen zusammen mit den Flächen des Landes von der Landesstraße für den Bau eines Kreisverkehrs im Westen der Hindenburgstraße möglich wären. Erste Überlegungen zur Erweiterung des Siedlungsgebiets in Nellingen nach Westen erforderten aber neue Fragestellungen zur Verkehrsführung, die erst im weiteren Planungsverlauf geklärt werden könnten, heißt es in der Beschlussvorlage. Eine Entscheidung über eine Kreisverkehrslösung im Bereich Hindenburgstraße/Rinnenbachstraße/ Kreuzbrunnenstraße sei daher bis zum Vorliegen der notwendigen Erkenntnisse zurückzustellen. Einem entsprechend lautenden Beschlussantrag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Zu den geforderten Busbuchten führte die Verwaltung aus, dass die Busbuchten zu Gunsten von so genannten Buscaps auf der Fahrbahn aufgegeben werden. Die damit gewonnene Fläche lasse sich als Gehwegerweiterung sowie als öffentliche Stellplätze nutzen. Die Konzeption unterstütze den Planungsansatz, den östlichen Geschäftsbereich in der Hindenburgstraße gestalterisch aufzuwerten und die Verkehrsflächen auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Das Halten des Busses auf der Fahrbahn vereinfache den Busbetrieb und werde von den für den Linienverkehr eingesetzten Busunternehmen befürwortet. Der Gemeinderat nahm vom Prüfungsergebnis der Verwaltung zur Erhaltung der Busbuchten Kenntnis.

Zum Thema Schrägparkplätze hatte die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag eingebracht, wonach die Schrägparkplätze in der Hindenburgstraße auf Höhe der Volksbank, des Blumen- und des Optikgeschäfts erhalten bleiben und nicht in Längsparkplätze umgewandelt werden sollten, wie in den Planungen vorgesehen. Die Verwaltung erläuterte dazu, dass durch die Änderung der Parkierung von Schräg- in Längsparkplätze ein deutlicher Flächengewinn für Gehwegflächen erzielt werden könnte. Die stellenweise engen Verhältnisse vor den Ladengeschäften könnten damit erweitert und neu gestaltet werden. Durch die Änderung der Parkierung würden bis zu sieben Stellplätze entfallen. Mit einem Gewinn an Stellplätzen mit der Einrichtung der Buscaps würde sich aber auf der ganzen Länge des verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs der Hindenburgstraße zwischen Esslinger Straße und Otto-Schuster-Straße voraussichtlich eine annähernd ausgeglichene Stellplatzbilanz ergeben.

Die Verwaltung schlug deshalb zur Beschlussfassung vor, dass der Gemeinderat die Prüfungsergebnisse der Verwaltung zur Kenntnis nehmen solle und dem Antrag der Freien Wähler zum Erhalt der Schrägparkplätze nicht entsprochen werden könne. Der Gemeinderat beschloss aber mehrheitlich einen Änderungsantrag der Freien Wähler, wonach ein Vorschlag des Planungsbüros mit dem Erhalt von acht Schrägparkplätzen Grundlage der weiteren Planungen werden solle (17 Ja-, acht Gegenstimmen, zwei Enthaltungen). Ein Änderungsantrag der Fraktion der Grünen, wonach beim Erhalt der Schrägparkplätze dieser Abschnitt aus der Sanierung herausgenommen werden sollte, fand keine Mehrheit (fünf Ja-, 22 Gegenstimmen).

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