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Schmutzwasser und Regenwasser werden unterschiedlich berechnet
Die Abwassergebühren werden in Ostfildern künftig anders berechnet. Mit der gesplitteten Abwassergebühr wird die Entsorgung von Schmutzwasser und Regenwasser gesondert betrachtet. Die Höhe der Abwassergebühren wird in der Stadt Ostfildern zukünftig nach einem anderen Schlüssel berechnet.
Mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr legen die Stadtwerke Ostfildern bei den Abgaben für die Entsorgung von Schmutzwasser aus dem Haushalt und von Regenwasser, das auf Dächer oder versiegelte Bodenflächen fällt, die Betrachtung der tatsächlichen Abwassermenge zugrunde.
Ursache für die neue Gebührenstruktur ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim vom März 2010. Darin werden die Kommunen verpflichtet, bei den Entsorgungskosten das Verursacherprinzip anzuwenden, so dass eine gerechtere Verteilung der Gebührenbelastung möglich wird. Bislang wurde die Abwassergebühr nach der Menge des Frischwassers berechnet, das bei den Verbrauchern aus der Leitung lief. Die Entsorgung und auch die Reinigung des Regenwassers in der Kläranlage war in der Abwassergebühr pauschal enthalten. Dies bedeutete jedoch, dass Haus- und Grundstückseigentümer, die große Dach- oder asphaltierte Hofflächen besitzen und daher entsprechend große Niederschlagsmengen in die Kanalisation einleiten, gegenüber jenen mit nur kleinem Grundstück deutlich im Vorteil waren.
„Es wird also keine zusätzliche Gebühr und keine höhere Gebühr erhoben, es geht nur um eine andere, gerechtere Verteilung der Kosten“, verdeutlicht Volker Bock, technischer Werkleiter der Stadtwerke Ostfildern. Eine andere Berechnungsstruktur für die Abwassergebühr sei auch nicht als versteckte zusätzliche Einnahmequelle der Stadtwerke zu betrachten. „Die Stadtwerke nehmen dabei nicht mehr Geld ein, unser Verwaltungsaufwand ist sogar höher als bisher“, stellt Bock klar.
Die Stadtwerke betrieben in den vergangenen Monaten einen erheblichen Aufwand, um eine sichere Grundlage für eine getrennte Gebührenberechnung zu erhalten. Für die Ermittlung der Kosten für die Entsorgung des Schmutzwassers aus den Haushalten wird weiterhin die Höhe der Wassermenge aus der Leitung zugrunde gelegt. Die Gebühr für die Entsorgung des Niederschlagswassers berechnet sich jedoch nach der Größe des bebauten Grundstücks und der versiegelten Flächen.
Dabei gibt es noch eine zusätzliche Unterscheidung. So sind die Kosten bei allen Flächen, auf denen das Wasser nicht auf natürlichem Weg versickern kann, sondern in die Kanalisation eingeleitet wird, höher als bei begrünten Dächern oder Höfen mit Rasengittersteinen.
Für die Berechnungsgrundlage wurden daher von allen bebauten Grundstücken im Stadtgebiet Luftbilder gemacht, auf deren Basis Grundstücksgrafiken angefertigt wurden. Über 9100 Eigentümer erhielten daraufhin von den Stadtwerken eine Grafik ihres Grundstücks und einen Fragebogen mit der Bitte um Auskunft über versiegelte Flächen. „Das hat alles ganz hervorragend funktioniert. Die Bürger haben da sehr gut mitgezogen“, lobt Volker Bock. Allerdings sei das komplette Verfahren noch nicht abgeschlossen. „Die Feinarbeiten werden sich noch eine Weile hinziehen, denn es ist in Einzelfällen nicht ganz einfach, eine Abgrenzung zu ziehen, ob eine Fläche mehr oder weniger wasserdurchlässig ist“, sagt der Werkleiter. In manchen Fällen, etwa wenn es große Abweichungen zwischen den Luftbildern von versiegelten Flächen und den Angaben der Eigentümer gebe, könnten auch Stichproben vor Ort durch Mitarbeiter der Stadtwerke notwendig werden. Bock ist jedoch guten Mutes, dass auch eventuelle Unstimmigkeiten bald aus der Welt geschafft sind. „Das Ganze ist eben ein Prozess und benötigt noch einige Zeit. Insgesamt aber muss man die Mitarbeit der Bürger als sehr positiv bewerten.“
Informationen zur gesplitteten Abwassergebühr gibt es unter http://stadtwerke.ostfildern.de.