Logo

http://www.ostfildern.de//Satzungen.html

Satzungen

0 Allgemeine Verwaltung

Link öffnet neues Fenster0/1 Hauptsatzung (156 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster0/2 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (40 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster0/3 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (300 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster0/4 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (45 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster0/4 Anhang zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (30 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster0/6 Geschäftsordnung des Gemeinderats  (171 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster0/7 Satzung über die Stiftung der Bürgermedaille der Stadt Ostfildern  (42 kb / pdf)

 

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Link öffnet neues Fenster1/1 Satzung zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (50,5 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/2 Allgemeine städtische Polizeiverordnung (118 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/3 Spielplatzsatzung (41 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/5 Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (48 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/6 Satzung über die Benutzung der Obachlosenunterkünfte (71 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/7 Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Ostfildern (45 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/8 Feuerwehrentschädigungssatzung FwES (48 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster1/9 Feuerwehr-Kostenersatzsatzung (52 kb / pdf)

 

2 Schulen

Link öffnet neues Fenster2/1 Satzung Schulbezirke (229 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster2/3 Satzung für den Gymnasialen Schulverband Ostfilder (67 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster2/4 Vereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung einer Förderschule (47 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster2/5 Satzung des Gymn. Schulverb. über Entschädigung für ehrenamtl. Tätigkeit (43 kb / pdf)

 

3 Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege

Link öffnet neues Fenster3/1 Benutzungsordnung für die Veranstaltungsstätten der Stadt Ostfildern (125 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/3 Archivordnung (53 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/4 Lese- und Benutzungsordnung für die Stadtbücherei (50 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/5 Satzung für die Volkshochschule (49 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/6 Entgeltordnung der Volkshochschule (50 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/7 Honorarordnung der Volkshochschule (48 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/8 Satzung der Musikschule (312kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/9 Vereinbarung über Arbeit der Volkshochschule in Neuhausen a.d.F (55 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/11 Richtlinie über die Förderung der Vereine (88 kb / pdf)

Link öffnet neues FensterAnhang zur Richtlinie über die Förderung der Vereine (30 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster3/12 Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (49 kb / pdf)

 

4 Soziale Sicherung

Link öffnet neues Fenster4/1 Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen für Kinder (634 kb / pdf)

 

5 Gesundheit, Sport, Erholung

Link öffnet neues Fenster5/4 Benutzungs- und Kostenordnung für Sporthallen (77 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster5/8 Badeordnung für das Hallenbad Nellingen (220 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster5/9 Kostenordnung für das Hallenbad Nellingen  (43 kb / pdf)

 

6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

Link öffnet neues Fenster6-1 Aufhebung bestehender Ortsbausatzungen (40 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster6-3 Erschließungsbeitragssatzung  (90 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster6-4 Sondernutzungssatzung (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Ostfildern über den Gemeingebrauch hinaus) (54 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster6-5 Satzung über Erhebung von Gebühren von Gutachten durch den Gutachterausschuss (59 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster6-6 Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (92 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster6-7 Bauverwaltungsgebührensatzung (154kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster6-8 Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen  (42 kb / pdf)

 

7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Link öffnet neues Fenster7/1 Abwassersatzung (300 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster7/3 Kleinableiterabgabensatzung (45 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster7/4 Marktordnung (59 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster7/5 Marktgebührensatzung (37 kb / pdf)

Link öffnet neues FensterSatzung zu den verkaufsoffenen Sonntagen (88kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster7/7 Friedhofsatzung (69 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster7/8 Bestattungsgebührenordnung (92 kb / pdf)

 

8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen

Link öffnet neues Fenster8/1 Betriebssatzung des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern (49 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster8/2 Wasserversorgungssatzung (83 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster8/3 Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern (49 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster8/4 Geschäftsordnung der Stadtwerke Ostfildern (50 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster8/5 Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern (45 kb /pdf)

Link öffnet neues Fenster8/6 Geschäftsordnung des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern (41 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster8/8 Geschäftsordnung des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern (49 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster8/9 Kostenordnung Hallenbad Nellingen (40 kb / pdf)

 

9 Allgemeine Finanzwirtschaft

Link öffnet neues Fenster9/1 Hebesatzsatzung (Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer) (44kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster9/2 Satzung über die Hundesteuer (48 kb / pdf)

Link öffnet neues Fenster9/3 Satzung Zweitwohnungssteuer (63 kb / pdf)