Rechtliche Hinweise

1. Inhalt / Haftungsausschluss

Die Stadt Ostfildern übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Die Homepage enthält auch keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen - sei es ausdrücklich oder stillschweigend - auch nicht hinsichtlich der Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der Informationen.

Die Stadt Ostfildern übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit ihrer Webseite. Dies betrifft z. B. auch etwaige Übertragungsfehler von Schriftstücken, unbefugte Veränderung der Angaben auf dem Server durch Dritte oder Irrtümer bei Dokumenten. Eine Haftung für jegliche unmittelbaren oder mittelbaren Schäden, Schadenersatzforderungen, Folgeschäden gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, die durch Ihren Zugriff oder die Verwendung der Homepage entstehen, insbesondere auch durch Infizierung Ihrer Computerumgebung mit Viren, ist ausgeschlossen.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Urheberrecht

Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Die einzelnen Beiträge sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt; weitere Hinweise können ggf. dort nachgelesen werden.

Wir sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Sollten Sie dennoch z.B. eine Abbildung entdecken, von der Sie glauben, die Rechte zu besitzen, wenden Sie sich bitte an die Stadt Ostfildern.

3. Links

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Links dieser Website betonen wir ausdrücklich, dass die Stadt Ostfildern keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website. Die auf den gelinkten, nicht von der Stadt Ostfildern oder deren GmbHs erstellten Seiten wiedergegebenen Meinungsäußerungen und/oder Tatsachenbehauptungen liegen in der alleinigen Verantwortung des/der jeweiligen Autors/Autorin und spiegeln nicht die Meinung der Stadt Ostfildern wider.

Die Stadt Ostfildern hat die Inhalte zum Zeitpunkt der Verknüpfung mit fremden Anbietern auf Rechtswidrigkeit und Strafbarkeit geprüft. Wir sind jedoch nicht dazu verpflichtet, ständig Veränderungen auf den verlinkten Seiten nachzugehen. Sollten wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein Angebot, zu dem eine Verknüpfung bereitgestellt wird, rechtswidrige oder strafbare Inhalte aufweist, werden wir umgehend die Verknüpfung von dieser Homepage auf diese Inhalte wieder aufheben, sofern es technisch möglich und zumutbar ist.

4. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Der Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Annahme verschlüsselter elektronischer Post

Die Stadt Ostfildern kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.