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Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2006

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Einrichtung eines Integrierenden Förderzentrums als Ganztagesschule
    mit besonderer pädagogischer und sozialer Aufgabenstellung an der
    Lindenschule Parksiedlung
    Link öffnet neues FensterVorlage 104 (pdf / 967 KB)
  4. Finanzzwischenbericht 2006
    Link öffnet neues FensterVorlage 105 (pdf / 230 KB)
  5. Einführung des neuen kommunalen doppischen Haushaltsrechts
    bei der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 107 (pdf / 193 KB)
  6. Beteiligungsbericht 2004/2005
    Link öffnet neues FensterVorlage 102 (pdf / 1.467 KB)
  7. Spendenbericht für das zweite Quartal 2006
  8. Kopierpoolvertrag der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 103 (pdf / 36 KB)
  9. Bebauungsplan "Scharnhauser Straße", Planbereich R 01, Gemarkung Ruit /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung im
    Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Scharnhauser Straße"
    - Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und 3
      BauGB mit Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 92 (pdf / 63.450 KB)
  10. Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 7/11", Planbereiche N 85,
    N 86, S 10, S 42, Gemarkung Nellingen / Scharnhausen sowie Satzung über
    örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 7/11"
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      erneuten öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Träger
      öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und 3 BauGB und der erneuten
       Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 95 (pdf / 7.554 KB)
  11. Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 5, 1. Änderung", Planbereich
    N 85, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 5, 1. Änderung"
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Träger öffentlicher
      Belange nach § 3 Abs. 2  BauGB und der Beteiligung der Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 93 (pdf / 1.622 KB)
  12. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ruit - Teil 2", Planbereich R 30 - 31,
    Gemarkung Ruit / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ruit - Teil 2"
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Träger öffentlicher
      Belange nach § 3 Abs. 2  BauGB und der Beteiligung der Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 94 (pdf / 1.232 KB)
  13. Bebauungsplan "Denkendorfer Straße", Planbereich N 23,
    Gemarkung Nellingen
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 96 (pdf / 213 KB)
  14. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB für
    den Bebauungsplanbereich "Denkendorfer Straße",
    Planbereich N 23 in Ostfildern-Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 98 (pdf / 164 KB)
  15. Bebauungsplan "Grund, Teil 2", Planbereich K 44, Gemarkung Kemnat /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Grund, Teil 2"
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Zustimmung zur vorgeschlagenen Gebietsabgrenzung, zu der dem
      Bebauungsplan zugrunde zu legenden Bebauungskonzeption, zum
      Vorentwurf des Textteils des Bebauungsplans und zum Vorentwurf
      der Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des
      Bebauungsplans
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
      gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung
      der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 97 (pdf / 402 KB)
  16. Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 12.04.2006 betr.
    Öffnungs-/Schließzeiten des Basketballfelds in den Holzwiesen
    und Spielmöglichkeiten auf Schulhöfen, Bolz- und Spielplätzen
    Link öffnet neues FensterVorlage 89    (pdf / 76 KB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 89/1 (pdf / 52 KB)  
  17. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.06 zur Realisierung des ursprünglichen
    Verkehrskonzepts im Zusammenhang mit dem Messebau
    Link öffnet neues FensterVorlage 108 (pdf / 82 KB)
  18. Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 17.05.06 zur Diskussion über
    die Zukunft der Mobilen Jugendarbeit Ostfildern im Gemeinderat
    Link öffnet neues FensterVorlage 109 (pdf / 61 KB)
  19. Informationen der Verwaltung
  20. Anträge
  21. Anfragen und Anregungen
  22. Verschiedenes