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Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2008

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2009, des Investitionsprogramms und der Mittelfristigen Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne 2009 der Eigenbetriebe
  4. Spiel- und Freizeitflächenleitplan Ostfildern
    - Ergebnisse der Beteiligungsphase zum Spiel- und Freizeitflächenleitplan
    - Beschluss über weiteres Vorgehen
      Link öffnet neues FensterVorlage 146 (pdf / 496 KB)
  5. Feuerwehrbedarfsplan - Fortschreibung bis 2015
    Link öffnet neues FensterVorlage 130 (pdf / 6.134 KB)
  6. Konzeptionelle Weiterentwicklung der (Alten)Wohnanlage Scharnhausen
    Link öffnet neues FensterVorlage 159 (pdf / 86 KB)
  7. Stadterneuerung Scharnhausen II - Platzgestaltung an der Körsch
    Link öffnet neues FensterVorlage 154 (pdf / 2.944 KB)
  8. Kooperationen zwischen Schulen und städtischen Bildungseinrichtungen
    Link öffnet neues FensterVorlage 166 (pdf / 67 KB)
  9. Zweckverband Hochwasserschutz Körsch
    - Wahl der Vertreter in der Verbandsversammlung
      Link öffnet neues FensterVorlage 167 (pdf / 46 KB)
  10. Bebauungsplan "Sonnenhalde", Planbereich K 34 und 35, Gemarkung Kemnat / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Sonnenhalde"
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach  § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
    - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Überarbeitung der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden
      und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 147 (pdf / 2.915 KB)
  11. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 148 (pdf / 205 KB)
  12. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2007 der Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 149 (pdf / 41 KB)
  13. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 150 (pdf / 202 KB)
  14. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2007 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 151 (pdf / 43 KB)
  15. Satzung der Stadt Ostfildern über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
    Link öffnet neues FensterVorlage 161 (pdf / 81 KB)
  16. Bebauungsplan "Keplerstraße", Planbereich R01/R09, Gemarkung Ruit
    - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf mit Begründung
      Link öffnet neues FensterVorlage 169 (pdf / 2.641 KB)
  17. Umgestaltung Kreuzung Hedelfinger-/ Kronenstraße und Erneuerung der Wasserversorgungsleitung einschließlich Fahrbahnsanierung in der Hedelfinger Straße in Ruit
    - Vergabe der Arbeiten
      Link öffnet neues FensterVorlage 153 (pdf / 154 KB)
  18. Antrag der CDU betr. Wegweisungskonzept für Ostfildern - Sachstandsbericht
  19. Antrag der SPD betr. Änderung der Parkgebührenordnung - Sachstandsbericht
  20. Antrag der SPD betr. Überarbeitung des städtischen Förderpasses - Sachstandsbericht
  21. Informationen der Verwaltung
  22. Anträge
  23. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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