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Gemeinderatssitzung vom 01. Februar 2006

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
    2006 einschließlich Stellenplan, Investitionsprogramm und
    Mittelfristiger Finanzplanung sowie Verabschiedung der
    Wirtschaftspläne 2006 der Eigenbetriebe und der SEG
  4. Vereinsförderung der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 14 (pdf / 1.148 KB)
  5. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der
    Schuldnerberatungsstelle in Bernhausen ab 01.01.2006
    Link öffnet neues FensterVorlage 3 (pdf / 40 KB)
  6. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebs
    Wohnungsverwaltung Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 1 (pdf / 898 KB)
  7. Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebs
    Wohnungsverwaltung Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 2 (pdf / 125 KB)
  8. Straßenbenennung im Wohngebiet "Grund - Teil 1"
    Link öffnet neues FensterVorlage 15 (pdf / 333 KB)
  9. Bebauungsplan "Ob dem Plieninger Weg, 1. Änderung",
    Planbereich S 35 in Ostfildern-Scharnhausen
    - Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung
      der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über
      die erneute  Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
      gem. § 4 Abs. 1 BauGB
      - wurde von der Tagesordnung abgesetzt !
  10. Bebauungsplan "Unter dem Hart, Teil 1", Planbereich K 36/42,
    Gemarkung Kemnat / Satzung über örtliche Bauvorschriften
    zum Bebauungsplan "Unter dem Hart, Teil 1"
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 10 (pdf / 2.758 KB)
  11. Bebauungsplan "Schwarze Breite III", Planbereich N 12, 17,
    Gemarkung Nellingen, Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
    zum Bebauungsplan "Schwarze Breite III"
    - Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2
      und 3 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 11 (pdf / 840 KB)
  12. Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2005 betr. Unterstützung der
    Bürgerinnen und Bürger bei der Nutzung regenerativer Energiequellen
    Link öffnet neues FensterVorlage 7 (pdf / 60 KB)
  13. Informationen der Verwaltung
  14. Anträge
  15. Anfragen und Anregungen
  16. Verschiedenes

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