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14.12.2017

Entwicklung der Gebühren für Kinderbetreuung beleuchtet

Foto: Kinder führen was vor. Archivfoto: Eberle

Die Verwaltung hat den Gemeinderat über die Entwicklungen der Gebühren für die Kinderbetreuung informiert. Nach einer Gebührenerhöhung mussten die Sätze zunächst geschätzt werden.

„Wir haben fast eine Punktlandung hingelegt“, sagte Jürgen Zimborski, der Leiter der Abteilung Kinder und Jugend im Fachbereich 2 (Bildung, Kultur und Familie) bei der Vorstellung der Zahlen im Gemeinderat. Die Gebühren für die Kinderbetreuung waren im Dezember vergangenen Jahres neu strukturiert worden. Rahmenbedingungen dafür waren eine Erweiterung von fünf auf neun Einkommensstufen, eine Berücksichtigung der Steuerprogression, gleiche, transparente Stundensätze für die verlängerten Öffnungszeiten und der Ganztagsbetreuung in Krippe und Kindergarten, eine ausgewogene Komponente für Familien mit mehreren Kindern und flexible Buchungsmöglichkeiten bei der Krippenbetreuung.

Grundvoraussetzung für die Neustrukturierung der Gebühren war die Notwendigkeit, dass die Gebühreneinnahmen bei Krippe und Kindergarten nicht unter 1,89 Millionen Euro absinken durften. „Das war keine leichte Aufgabe“, sagte Zimborski rückblickend. Die Schwierigkeit bestand darin, die Gebühren für die höheren Einkommensstufen zu kalkulieren, weil die Mitarbeiter in der Verwaltung zu dem Zeitpunkt nicht wissen konnten, wie viele Eltern in die neu ausgestalteten, höheren Einkommensstufen eingruppiert werden.

Eine Überraschung folgte auf dem Fuß: Die Mitarbeiter hatten in ihrer Modellrechnung mit 312 Eltern kalkuliert, die in die höchste Einkommensstufe mit einem Jahreseinkommen von 95.001 Euro und höher eingestuft werden. Tatsächlich sind nach dem Stand von Mitte November nun 628 Eltern in die höchste Einkommensstufe eingruppiert, das entspricht 45 Prozent der gesamten Elternzahl. „Das heißt aber nicht, dass wir nun deutlich mehr einnehmen als berechnet“, sagte Zimborski, denn die Mehreinnahmen in den oberen Einkommensgruppen relativierten sich durch die Umstrukturierung in den mittleren und unteren Einkommensgruppen. „Der Verdacht der Eltern, dass die Stadt sehr hohe Mehreinnahmen erzielen könnte, ist für den Bereich Krippe und Kindergarten unbegründet“, heißt es in der Vorlage für den Gemeinderat. Die Gesamteinnahmen „Krippe und Kita“ betrugen zum Stichtag am 14. November 1.268.335 Euro, der Ansatz 2017 liegt bei 1.264.190 Euro, es gibt also Mehreinnahmen in Höhe von 3.465 Euro.

Mit dem neuen Gebührenmodell waren insgesamt Einnahmen von 2.117.190 Euro kalkuliert worden, bis 14. November wurden 2.194.980,89 Euro eingenommen, insgesamt 77.790,89 Euro mehr als bisher. Deutlich höhere Gebühreneinnahmen als bisher verzeichnet die Verwaltung im Bereich der Schulkindbetreuung. „Das liegt vor allem daran, dass die Gebühren für die Einkommensstufen sechs bis neun spürbar erhöht wurden und die Anzahl der Eltern in diesen Stufen ganz erheblich ist“, erläuterte Zimborski – ein Umstand, den mehrere Gemeinderäte nochmals überprüft haben wollten.

In der Umstrukturierungsphase hatten die Mitarbeiter in der Abteilung Kinder und Jugend insgesamt 1.100 Anträge auf die Eingruppierung in eine Einkommensstufe beziehungsweise auf eine Ermäßigung bearbeitet. „Dabei haben wir insgesamt 20 bis 30 Beschwerden abgearbeitet“, erläuterte Zimborski. Die Belange fast aller Eltern hätten befriedigt werden können – etwa eine Handvoll Eltern sei nach wie vor unzufrieden mit der Struktur oder der Höhe der Gebühren.

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