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26.4.2018

Ein Zuhause für Geflüchtete

Die Stadt kauft vom Landkreis die Unterkunft in der Brunnwiesenstraße in Ruit. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Das Gebäude kostet knapp 480.000 Euro für Kauf und Sanierung.
Die Stadt ist dazu verpflichtet, Flüchtlinge aus den vom Landkreis verantworteten vorläufigen Unterkünften in die Anschlussunterbringung zu übernehmen. Diese Verpflichtung setzt nach einem rechtskräftigen Abschluss des Asylverfahrens, spätestens nach zwei Jahren Aufenthalt der geflüchteten Menschen in der vorläufigen Unterkunft ein.

Die derzeit für Ostfildern geltende Quote basiert auf einem Bevölkerungsanteil in Höhe von 7,3 Prozent, gemessen an der Bevölkerung im Landkreis. Nach der Prognose des Landratsamts muss Ostfildern in diesem Jahr 258 geflüchtete Menschen aufnehmen. Dabei sind Verpflichtungen aus dem Vorjahr sowie die Anrechnung von Reservegrundstücken berücksichtigt. Für nächstes Jahr wird die Aufnahme von 113 Menschen, für das Jahr 2020 die Aufnahme von 74 Menschen prognostiziert.

Derzeit sind in 34 städtischen Unterkünften insgesamt 380 obdachlose und geflüchtete Menschen untergebracht. „Die Kapazitäten sind damit nahezu ausgeschöpft“, heißt es in der Vorlage zur Gemeinderatssitzung. Die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtung gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz sei nicht mehr möglich. In diesem Jahr besteht ein Defizit von 233 Plätzen für die Anschlussunterbringung. Mit dem Kauf der Unterkunft in der Brunnwiesenstraße in Ruit können 48 Plätze belegt werden. Im Kaufpreis von knapp 480.000 Euro sind rund 20.000 Euro für Modernisierung und Unterhaltungsmaßnahmen eingerechnet. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Übernahme des Gebäudes vom Landkreis.

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