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Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl am 24. September 2017

Auf der Plattform Link öffnet neues Fensterwww.bundeswahlleiter.de erhalten Sie die vielfältigsten Informationen rund um die Bundestagswahl 2017.

 

Briefwahl

Personen, die sich am Wahltag außerhalb ihres Wahlbezirks aufhalten (z.B. wegen Urlaub)  und daher nicht an der Urnenwahl teilnehmen können, können auf Antrag an der Briefwahl teilnehmen. Zweckmäßigerweise wird der Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung gestellt, die ab ca. Mitte August bis spätestens 03.09.2017 versandt werden. Für Personen, die sich bereits vor diesem Zeitraum bis einschließlich dem Wahltag außerhalb von Ostfildern befinden (z.B. längerer Auslandsaufenthalt über den Wahltag hinweg), besteht die Möglichkeit der formlosen schriftlichen Antragstellung für Briefwahlunterlagen. Dieser Antrag ist mit folgenden Angaben an das Wahlamt zu richten: Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Adresse des Hauptwohnsitzes, Versandadresse (Zieladresse, wohin die Briefwahlunterlagen verschickt werden sollen). Der Antrag ist jeweils von allen Antragstellern persönlich zu unterschreiben.

Wer einen Antrag für eine andere Person stellen möchte, kann dies nur unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht hierfür tun (ausreichend ist auch eine Generalvollmacht). Postalische Briefwahlanträge richten Sie bitte an: Stadt Ostfildern, - Servicecenter - , Gerhard-Koch-Str. 1, 73760 Ostfildern.

Der Briefwahlantrag kann auch unter Angabe der o.g. Daten per E-Mail an servicecenter@ostfildern.de gestellt werden.  Allerdings können E-Mail-Anträge nur für die eigene Person gestellt werden, da eine Vollmacht derzeit in elektronischer Form noch nicht rechtsgültig erteilt werden kann.

Die Stadtverwaltung bittet zu beachten, dass ihr diese Daten durch das Senden der E-Mail unverschlüsselt übermittelt werden. Antragsteller/innen, die dies ablehnen, werden gebeten, ihren Antrag stattdessen per Post oder Telefax an die Stadtverwaltung zu richten.

Der Link für den Wahlscheinantrag über das Internet finden Sie hier: Link öffnet neues FensterWahlscheinantrag.

 

 

Eintragung in das Wählerverzeichnis

Es wird bei einem Hauptwohnsitzwechsel in den Wochen vor der Bundestagswahl empfohlen, bei Zweifeln über die Eintragung in das Wählerverzeichnis frühzeitig mit der Gemeindebehörde zu klären, wo die Eintragung in das Wählerverzeichnis erfolgt ist bzw. wo dann am Wahltag gewählt werden kann. Der Stichtag für die Eintragung in das Wählerverzeichnis von Amts wegen ist der 13. August 2017. Alle an diesem Stichtag für einen Hauptwohnsitz Gemeldeten werden an diesem Wohnsitz von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Änderungen in der Eintragung in das Wählerverzeichnis sind in begrenztem Maße in einem besonderen Antragsverfahren bis zum 03. September 2017 möglich. Dies gilt auch bei  Erfüllung bestimmter Voraussetzungen für Rückkehrer aus dem Ausland, die sich im Zeitraum vom 13. August – 03. September wieder im Bundesgebiet mit Hauptwohnsitz anmelden. Die näheren Auskünfte hierzu erteilt das Wahlamt bzw. das ServiceCenter.

 

Auslandsdeutsche

Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben und im Bundesgebiet keinen Hauptwohnsitz mehr innehaben (Auslandsdeutsche), können bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen an der Bundestagswahl teilnehmen. Sie werden jedoch  nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Bundestagswahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Antragsvordrucke sowie informierende Merkblätter können bei den diplomatischen und berufskonsularischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland angefordert werden. Sie stehen aber auch unter Link öffnet neues Fensterwww.bundeswahlleiter.de bei „Informationen für Wähler – Deutsche im Ausland“ als Download zur Verfügung. Die vollständigen Antragsformulare sind an die Gemeindebehörde der letzten gemeldeten Hauptwohnung in der Bundesrepublik Deutschland zu richten.

 

Übrigens: Die Bundeszentrale für politische Bildung wird wieder den Wahl-O-Mat anbieten. Näheres dazu erfahren Sie hier:  https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/.

  

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