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12.4.2017

Aus dem Familien- wird der Ostfildernpass

Der Gemeinderat hat die Einkommensgrenzen für die Förderung durch den Familienpass erhöht. Der Pass heißt künftig Ostfildernpass.

Seit 2009 fördert die Stadt Familien, Alleinerziehende und Einzelpersonen mit geringem Einkommen durch eine freiwillige finanzielle Hilfe. So soll eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht werden. Bei der Einführung des Familienpasses standen vor allem die Förderungen von Kindern im Mittelpunkt. Die geförderten Leistungen wie Schulbedarf, Klassenfahrten oder Vereinsbeiträge werden aber inzwischen im Bildungs- und Teilhabepaket geregelt.

Die Förderung durch den Familienpass steht aber nicht nur Familien offen, sondern auch Alleinerziehenden und Einzelpersonen. Die Nachfrage nach dem Familienpass ist in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen, von 28 Pässen für Alleinstehende im Jahr 2013 auf 328 im Jahr 2016. Das liegt vor allem an der Zahl der Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften, deren Sprachkurse an der Volkshochschule mit dem Familienpass gefördert werden. Die Zahl der Familien und geförderten Kinder blieb hingegen relativ konstant.

Weil die Förderung nicht mehr nur Familien mit Kindern zu Gute kommt, hat die Verwaltung vorgeschlagen, den Familien in Ostfildernpass umzubenennen. „Das Stichwort Familienpass ist an dieser Stelle nicht mehr richtig, weil sich die Förderung nicht nur auf Familien konzentriert“, sagte Oberbürgermeister Christof Bolay. Der Gemeinderat beschloss die Umbenennung, ein Änderungsantrag aus den Reihen der SPD, den Familien- in Förderpass umzubenennen, fand nicht die notwendige Mehrheit.

Der Gemeinderat beschloss mit einer Enthaltung, die Einkommensgrenzen für die Berechnung des Ostfildernpasses an die Entwicklung des Arbeitslosengelds II anzupassen. Dadurch ergibt sich eine Erhöhung der Förderung um durchschnittlich sieben Prozent.

Zudem beschloss der Gemeinderat, dass die Förderung der Vereinsbeiträge auch für Personen gilt, die älter als 21 Jahre sind – bisher war diese Altersgrenze für eine Förderung gesetzt worden. Der Gemeinderat stimmte auch mehrheitlich für einen Änderungsantrag aus den Reihen der Grünen, wonach die Fahrtkosten für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs höher als bisher gefördert werden.

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