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http://www.ostfildern.de//30_07_2014-p-13888.html

Gemeinderatssitzung vom 30. Juli 2014

  1. Verpflichtung der Stadträte Distel und Maier
  2. Bürgerfragestunde
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  4. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 148 (pdf / 2.52 MB)
  5. Finanzzwischenbericht 2014
    Link öffnet neues FensterVorlage 113 (pdf / 216 KB) 
  6. Steuerungsbericht 2014, zweites Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 153 (pdf / 155 KB) 
  7. Förderung des leistungsorientierten Sports in Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 151 (pdf / 524 KB)
  8. Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Radfahrverein Kemnat 1909 e.V.
    Link öffnet neues FensterVorlage 145 (pdf / 77 KB) 
  9. Lärmaktionsplanung – Beteiligung der Öffentlichkeit
    Link öffnet neues FensterVorlage 123 (pdf / 3.38 MB)
  10. Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost", Planbereich N 71, Gemarkung Nellingen /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost"
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil I)   (pdf / 1.78 MB)   Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil II)     (pdf / 4.13 MB)
      Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil III) (pdf / 4.67 MB)   Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil IV)    (pdf / 3.63 MB)
      Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil V)   (pdf / 3.40 MB)   Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil VI)    (pdf / 2.20 MB)
      Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil VII) (pdf / 4.39 MB)   Link öffnet neues FensterVorlage 125 Teil VIII) (pdf / 2.33 MB) 
  11. Bebauungsplan „Panoramaweg Westabschnitt“, Gemarkung Nellingen
    - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Panoramaweg Westabschnitt“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 130 (pdf / 6.31 MB) 
  12. Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“, Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der erneuten öffentlichen
      Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und
      sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Aufteilung des Bebauungsplanbereichs in zwei Bebauungsplanbereiche:
    • Parksiedlung Mitte – Teil 1
    • Parksiedlung Mitte – Teil 2
    Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte – Teil 1“, Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte – Teil 1“
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 131 (pdf / 4.22 MB)  Link öffnet neues FensterVorlage 131/1 (pdf / 58 KB) 
  13. Bebauungsplan „Grundschule Ruit“, Planbereich R 04, Gemarkung Ruit und Satzung
    über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Grundschule Ruit“
    - Aufstellungsbeschluss zur Änderung eines Teilbereiches des  Bebauungsplans „Otto-Vatter-/
      Weiherhagstraße“ und der Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des
      Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung
      gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend § 13 Abs. 2 und 3, Satz 1 BauGB
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen
      Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und
      der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 94 (pdf / 1.30 MB) 
  14. Stadterneuerung Ruit IV
    Link öffnet neues FensterVorlage 155    (pdf / 5.70 MB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 155/1 (pdf / 75 KB) 
  15. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Kemnat“, Planbereich K 33, 35, 36, 40, 42, Gemarkung Kemnat
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 136 (pdf / 1.80 MB) 
  16. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Nellingen“,Planbereich N 5, 9, 10, 12, 13, 14, 15, 23,
    Gemarkung Nellingen
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 137 (pdf / 2.23 MB) 
  17. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Parksiedlung“, Planbereich N 80, 81, Gemarkung Nellingen
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 138 (pdf / 1.67 MB)
  18. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Ruit“, Planbereich R 25, 30, 31, 32, 33, Gemarkung Ruit
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 139 (pdf / 1.91 MB) 
  19. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Scharnhausen“, Planbereich S 31, 32, 33, 35,
    Gemarkung Scharnhausen
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 140 (pdf / 1.37 MB) 
  20. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Scharnhauser Park“, Planbereich N 86, Gemarkung Nellingen
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 141 (pdf / 1.40 MB) 
  21. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Filderwasserversorgung
    Link öffnet neues FensterVorlage 124 (pdf / 162 KB)
  22. Weisungsbeschlüsse zur Gesellschafterversammlung der Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft
    Ostfildern mbH am 22.9.2014
    Link öffnet neues FensterVorlage 158 (pdf / 147 KB) 
  23. Erweiterung Kläranlage Nellingen, Ausbaustufe IIb der Variante „Tektur“
    - Klärtechnische Einrichtungen
      Link öffnet neues FensterVorlage 159 (pdf / 119 KB) 
  24. Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen, der Kanalanschlussleitungen
    sowie punktuelle Belagssanierungen in der Mozartstraße und Richard-Wagner-Straße
    Link öffnet neues FensterVorlage 132 (pdf / 80 KB) 
  25. Erneuerung der Wasserversorgungsleitung und der Kanalanschlussleitungen sowie Sanierung
    der Fahrbahnbeläge in der Hedelfinger Straße
    Link öffnet neues FensterVorlage 135 (pdf / 82 KB) 
  26. Informationen der Verwaltung
  27. Anträge
  28. Anfragen, Anregungen und Sonstiges