Logo

http://www.ostfildern.de//29_09_2010-p-5742.html

Gemeinderatssitzung vom 29. September 2010

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Oliver Werner aus dem Gemeinderat
    Link öffnet neues FensterVorlage 111 (pdf / 36 KB)
  4. Nachrücken für Herrn StR Oliver Werner (B 90/Grüne) in den Gemeinderat /
    Verpflichtung  von Herrn Dr. Marco Spurk
    Link öffnet neues FensterVorlage 113 (pdf / 37 KB)
  5. Neubestellung der Mitglieder bzw. Stellvertreter der beschließenden
    Ausschüsse sowie sonstiger Ausschüsse, Beiräte und Gremien
    Link öffnet neues FensterVorlage 114 (pdf / 115 KB)
  6. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2009
    Link öffnet neues FensterVorlage 112 (pdf / 166 KB)
  7. Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 123 (pdf / 55 KB)
  8. Ganzheitlich pädagogisches Konzept im Schulzentrum Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 125 (pdf /  101 KB)
  9. Nachtbusanbindung Ostfilderns an das Stuttgarter Nachtbusnetz
    - Antrag der GR-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2010
      Link öffnet neues FensterVorlage 124 (pdf / 2.320 KB)
  10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zinsholz II - Nordöstlicher Bereich",
    Planbereich N 80 / 81, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche
    Bauvorschriften zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan "Zinsholz II -
    Nordöstlicher Bereich"
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan einschließlich
      Vorhabensbeschreibung
    - Kenntnisnahme des Wortlauts des Durchführungsvertrags zum Vorhaben-
      und Erschließungsplan
    - Kenntnisnahme des Städtebaulichen Vertrags zur Durchführung einer
      Maßnahme des vorgezogenen Funktionsausgleichs (CEF-Maßnahme)
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 116 (pdf / 7.690 KB)
  11. Bebauungsplan "Zinsholz II, 1. Änderung", Planbereich N 80/81 Gemarkung
    Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    "Zinsholz II, 1. Änderung"
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen  Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 117 (pdf / 1.390 KB)
  12. Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 2, 2. Änderung", Planbereich
    N 83 /N 84, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften
    im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Scharnhauser Park, Teil 2, 2. Änderung"
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan der
      Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
      entsprechend § 13 Abs. 2 und 3 - Satz 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und zum Entwurf der Satzung
      über örtliche Bauvorschriften
    - Beschluss über die Durchführung der Planauslage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
      sowie über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 115 (pdf / 1.990 KB)
  13. Bestellung der Mitglieder der Werkleitung des Eigenbetriebs Hallenbäder
    Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 118 (pdf / 47 KB)
  14. Bestellung der Mitglieder der Werkleitung der Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 119 (pdf / 47 KB)
  15. Informationen der Verwaltung
  16. Anträge
  17. Anfragen, Anregungen und Sonstiges