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http://www.ostfildern.de//29_07_2009-p-4804.html

Gemeinderatssitzung vom 29. Juli 2009

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Sportentwicklungsplanung, Maßnahme 15 - Umwandlung
    des Tennenplatzes der Sportanlage "Talwiesen" in ein
    Kunstrasenspielfeld (ca. 90 x 60 m) mit Flutlichtanlage)
    - Vergabe der Arbeiten
      Vorlage 116 (pdf / 62 KB)
  4. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2008
    Vorlage 127 (pdf / 241 KB)
  5. Haushalt 2009 - Einsparungen / Verschiebung von
    Bau- und Beschaffungsprojekten
    Vorlage 124 (pdf / 68 KB)
  6. Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2010
    der Stadt Ostfildern
    Vorlage 126 (pdf / 132 KB)
  7. Beteiligungsbericht 2007 / 2008
    Vorlage 120 (pdf / 1.000 KB)
  8. Jahresabschluss und Jahresbericht für das Wirtschaftsjahr
    2008 der Stadtwerke Ostfildern
    Vorlage 121 (pdf / 947 KB)
  9. Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des
    Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Vorlage 96/1 (pdf / 86 KB)
  10. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Ostfildern
    in den Haushaltsjahren 2003 bis 2006
    - Unterrichtung des Gemeinderats vom Abschluss des Prüfungsverfahrens
      Vorlage 122 (pdf / 71 KB)
  11. Übertragung der Trägerschaft der ergänzenden Betreuungsangebote
    an den Ganztagesschulen Lindenschule und Schule im Park
    auf den Kreisjugendring (KJR)
    Vorlage 129 (pdf / 57 KB)
  12. Ergebnisse der Kooperationen zwischen Schulen
    und städtischen Bildungseinrichtungen
    Vorlage 131 (pdf / 105 KB)
  13. Vergabe der Zubereitung und Lieferung von Mittagessen für die
    Ganztages- und Hortbetreuung in Ostfildern
    Vorlage 130 (pdf / 39 KB)
  14. Umbau Stadthalle Nellingen - Vergabe Rohbauarbeiten
    Vorlage 115 (pdf / 97 KB)
  15. Prioritätenliste der verbindlichen Bauleitplanung (Neubaugebiete)
    Vorlage 101 (pdf / 535 KB)
  16. Bebauungsplan "Sonnenhalde", Planbereich K 34 und 35, Gemarkung
    Kemnat / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    "Sonnenhalde"
    - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
    - Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstiger Träger
      öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die
      Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Vorlage 110 (pdf / 2.350 KB)
  17. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB
    für den Bebauungsplanbereich "Sonnenhalde", Planbereich
    K 34 und 35 im Stadtteil Kemnat
    Vorlage 111 (pdf / 1.320 KB)
  18. Bebauungsplan "Parksiedlung Mitte", Planbereich N 10,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften
    zum Bebauungsplan "Parksiedlung Mitte"
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
      gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      Vorlage 113 (pdf / 1.090 KB)
  19. Bebauungsplan "Zwischen den Zeilen - Einfriedigungen /
    Nebenanlagen", Planbereich N 85, Gemarkung Nellingen /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    "Zwischen den Zeilen - Einfriedigungen / Nebenanlagen"
    gemäß § 74 LBO
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen
      aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und
      sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Satzung über örtliche Bauvorschriften
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und 74 LBO
      Vorlage 112 (pdf / 2.150 KB)
  20. Vorentwurf Friedhofsplanung Ruit
    Vorlage 114 (pdf / 3.580 KB)
  21. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
    Vorlage 119 (pdf / 105 KB)
  22. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
    Hallenbäder Ostfildern
    Vorlage 117 (pdf / 198 KB)
  23. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
    Stadtwerke Ostfildern
    Vorlage 118 (pdf / 133 KB)
  24. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
    Wohnungsverwaltung Ostfildern; Änderung der Geschäftsordnung
    Vorlage 128 (pdf / 270 KB)
  25. Antrag BÜNDNIS 90 / Die Grünen zur Umwidmung von
    Gemeinbedarfsflächen "In den Anlagen", Nellingen
    Vorlage 103 (pdf / 35 KB)
  26. Antrag der FW-Fraktion betr. Informationsveranstaltung
    zu den neuen Vergaberichtlinien - Sachstandsbericht
  27. Antrag der FW-Fraktion betr. Wiederbelebung des runden
    Tisches in Sachen Radwegenetz
    Vorlage 133 (pdf / 46 KB)
  28. Antrag der SPD - Fraktion betr. Schulkindbetreuung
    im Scharnhauser Park - Sachstandsbericht
  29. Antrag der Fraktion B 90/Grüne betr. Möglichkeit, Ampelanlagen
    in der Stadt mit "Motor aus !"- Schildern zu versehen - Sachstandsbericht
  30. Informationen der Verwaltung
  31. Anträge
  32. Anfragen, Anregungen und Sonstiges