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http://www.ostfildern.de//29_04_2009-p-4665.html

Gemeinderatssitzung vom 29. April 2009

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Allgemeine Anträge und Anregungen des Gemeinderats bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2009
    Vorlage 65 (pdf / 78 KB)
  4. Aufbau und Betrieb eines Diakonie- und Tafelladens in Ostfildern
    Vorlage 75 (pdf / 105 KB)
  5. A 8 Anschlussstelle Esslingen - Erweiterung um eine Ausfahrt an der
    L 1204 Fahrtrichtung München
    - Stellungnahme der Stadt Ostfildern zum Planfeststellungsverfahren
       Vorlage 40 (pdf / 5.766 KB)
  6. Änderung der Hauptsatzung
    Vorlage 69 (pdf / 227 KB)
  7. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2008
    Vorlage 66 (pdf / 76 KB)
  8. Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2008
    Vorlage 67 (pdf / 170 KB)
  9. Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres 2008 der Stadtwerke Ostfildern
    Vorlage 58 (pdf / 89 KB)
  10. Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres 2008 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Vorlage 59 (pdf / 82 KB)
  11. Satzung über die Festsetzung der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2009
    Vorlage 71 (pdf / 64 KB)
  12. Erweiterung Sammelkläranlage Nellingen - Ausbaustufe II
    - Darstellung der Gesamtprojektkosten
    - Baubeschluss zur Realisierung der Bauabschnitte II b und II c
    - Beauftragung der Werkleitung zur Genehmigungsplanung
      sowie zur  Durchführung der Ausschreibung
      Vorlage 54 (pdf / 66 KB)
  13. Jahresbauarbeiten "Tiefbau" vom 4.5.2009 bis 30.4.2010 - Vergabe
    Vorlage 57 (pdf / 48 KB)
  14. Bebauungsplan "Zinsholz II, 1. Änderung", Planbereich N 80/81, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Zinsholz II, 1. Änderung"
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
    - Anpassung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung
      und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden
      und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      Vorlage 43 (pdf / 1.856 KB)
  15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zinsholz II - Nordöstlicher Bereich", Planbereich N 80, 81, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Zinsholz II -
    Nordöstlicher Bereich"
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange
    - Zustimmung zur Vorhabenkonzeption
    - Zustimmung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebbauungsplans
      mit Begründung und Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften
      mit  Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
      Vorlage 44/1 (pdf / 7.342 KB)
  16. Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 8, 1. Änderung", Planbereich N 84,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 8, 1. Änderung"
    - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und der Satzung
      über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans
      gemäß 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf und zum Vorentwurf
      der Satzung über örtliche Bauvorschriften
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1
      BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Vorlage 42 (pdf / 851 KB)
  17. Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14", Planbereich N 84, Gemarkung
    Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    "Scharnhauser Park - Teil 14"
    - Aufteilung des Bebauungsplanvorentwurfs in zwei Bebauungspläne
       - Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/1"
       - Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/2"
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/1", Planbereich N 84
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/1"
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum
      Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      Vorlage 55 (pdf / 1.224 KB)
  18. 1. Kostenstand und Abrechnungsbeschluss für den Neubau Hortgebäude Wasenäckerschule , Scharnhausen
    2. Kostenstand der Baumaßnahmen
        a) Komplettsanierung Körschtalhalle Scharnhausen
        b) Lindenschule Integrierendes Förderzentrum mit Ganztagesbetreuung
            und Umbau der Lehrertoiletten
            Vorlage 56 (pdf / 93 KB)
  19. Budgetierungsbericht für das erste Quartal 2009
    Vorlage 68/1 (pdf / 88 KB)
  20. Spendenbericht für das vierte Quartal 2008 (Ergänzung)
    und das erste Quartal 2009
  21. SPD-Antrag zur Wahlinformation der EU-Wähler
    Vorlage 70 (pdf / 178 KB)
  22. SPD-Antrag zur Einrichtung eines Wochenmarktes im Scharnhauser Park
    Vorlage 76 (pdf / 58 KB)
  23. Informationen der Verwaltung
  24. Anträge
  25. Anfragen, Anregungen und Sonstiges