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http://www.ostfildern.de//29_02_2012-p-7900.html

Gemeinderatssitzung vom 29. Februar 2012

  1.  Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2012
    einschließlich Stellenplan, Investitionsprogramm und Mittelfristiger
    Finanzplanung sowie Verabschiedung der Wirtschaftspläne 2012 der
    Eigenbetriebe
  4. Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Ostfildern zum 1.1.2010
    Link öffnet neues FensterVorlage 36 (pdf / 103 KB)
  5. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke
    Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 31 (pdf / 195 KB)
  6. Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke
    Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 32 (pdf / 41 KB)
  7. Satzung über die Festsetzung der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2012
    Link öffnet neues FensterVorlage 38 (pdf / 47 KB)
  8. Ehrenmitgliedschaften bei der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 42 (pdf / 73 KB)
  9. Aktualisierung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
    Link öffnet neues FensterVorlage 39 (pdf / 62 KB)
  10. Flächennutzungsplan Ostfildern 2020
    Zweite Teiländerung, Scharnhauser Park „Nördlich der Bonhoefferstraße“
    (Teilbereich SP-6)
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 4 (pdf / 455 KB)
  11. Bebauungsplan „Oberer Haldenweg / Haldenstraße“, Planbereich K 34, 35,
    Gemarkung Kemnat/ Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich
    des Bebauungsplanes „Oberer Haldenweg / Haldenstraße"
    - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und eine Satzung über
      örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
      gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens im vereinfachten Verfahren
      gemäß § 13 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 21 (pdf / 2.470 KB)
  12. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB für den
    Bebauungsplanbereich „Oberer Haldenweg / Haldenstraße“, Planbereich
    K 34, 35 in Ostfildern-Kemnat
    Link öffnet neues FensterVorlage 22 (pdf / 170 KB)
  13. Bebauungsplan „Hindenburg-/ Otto-Schuster-Str.“, Planbereich N 04,
    Gemarkung Nellingen
    - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Bau GB
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan
      der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
      entsprechend § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 19 (pdf / 505 KB)
  14. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB für den
    Bebauungsplanbereich „Hindenburg-/ Otto-Schuster-Straße“, Planbereich
    N 04, Gemarkung Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 20 (pdf / 464 KB)
  15. Bebauungsplan „Schlehenweg“, Planbereich R 12, Gemarkung Ruit
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 18/1 (pdf / 1.016 KB)
  16. Baumschutzsatzung, Stadtteile der Stadt Ostfildern
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 29 BNatSchG sowie § 33 (1) und (3)
      und § 73 (7) NatSchG Baden-Württemberg
      Link öffnet neues FensterVorlage 30 (pdf / 4.670 KB)
  17. Erweiterung Kläranlage Nellingen, Ausbaustufe 2B (biologische Reinigung)
    der Variante „Tektur“
    - Neubau Betriebsgebäude; Rohbauarbeiten - Vergabe der Arbeiten
      Link öffnet neues FensterVorlage 34 (pdf / 51 KB)
  18. Pflege und Unterhaltung der Daueranlagen der Landesgartenschau sowie
    weiterer innerstädtischer Grünflächen im Stadtgebiet vom 01.04.2012 bis
    30.03.2013 - Vergabe der Arbeiten
    Link öffnet neues FensterVorlage 26 (pdf / 52 KB)
  19. Informationen der Verwaltung
  20. Anträge
  21. Anfragen, Anregungen und Sonstiges