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Gemeinderatssitzung vom 28.06.2017

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Sicherheitsbericht der Polizei

4. Bericht über die Verkehrsunfallsituation 2016

5. Bewerbung für den Ideenwettbewerb "Quartier 2020 - Gemeinsam. Gestalten." des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Link öffnet neues FensterVorlage 086/2017 (403 KB/pdf)

6. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ostfildern für das Haushaltsjahr 2017
Link öffnet neues FensterVorlage 089/2017 (2.121 KB/pdf)

7. Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2018 der Stadt Ostfildern; Controlling, Zielvereinbarung 2018
Link öffnet neues FensterVorlage 090/2017 (1.142 KB/pdf)

8. Stadterneuerungsverfahren Nellingen „Rund um die Hindenburgstraße"
- Beschlussfassung zur rückwirkenden Inkraftsetzung durch erneute öffentliche Bekanntmachung
Link öffnet neues FensterVorlage 084/2017 (81 KB/pdf)

9. Bebauungsplan „Ob der Halde", Gemarkung Scharnhausen / Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Ob der Halde"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 037 inkl. Anlagen 1 bis 6 (1.797 KB/pdf)
Link öffnet neues FensterVorlage 037 Anlage 7 (4.041 KB/pdf)
Link öffnet neues FensterVorlage 037 Anlagen 8 und 9 (4.527 KB/pdf)
Link öffnet neues FensterVorlage 037 Anlage 10-1 (21.595 KB/pdf)
Link öffnet neues FensterVorlage 037 Anlage 10-2 (21.553 KB/pdf)
Link öffnet neues FensterVorlage 037 Anlagen 10-3 bis 12 (4.100 KB/pdf)

10. Bebauungsplan „Hedelfinger- / Ecke Hummelbergstraße", Gemarkung Ruit/ Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Hedelfinger- / Ecke Hummelbergstraße"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
Link öffnet neues FensterVorlage 081/2017 (1.145 KB/pdf)

11. Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres 2016 der Stadtwerke Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 078/2017 (104 KB/pdf)

12. Informationen der Verwaltung

13. Anträge

14. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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