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http://www.ostfildern.de//28_03_2012-p-8068.html

Gemeinderatssitzung vom 28. März 2012

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Anträge und Anregungen des Gemeinderats zum Haushaltsplan 2012
    Link öffnet neues FensterVorlage 52 (pdf / 332 KB)
  4. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die
    städtischen Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVolage 58 (pdf / 307 KB)
  5. Umsetzung der Kindertagesstättenverordnung - Mindestpersonalschlüssel
    in den Kindertageseinrichtungen in Ostfildern ab September 2012
    Link öffnet neues FensterVorlage 59 (pdf / 72 KB)
  6. Rotlichtüberwachung am Haus für Kinder, Niemöllerstraße
    Link öffnet neues FensterVorlage 57 (pdf / 60 KB)
  7. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Ostfildern und
    Bestellung der Kommandanten und der Stellvertreter
    Link öffnet neues FensterVorlage 56 (pdf / 129 KB)
  8. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
    Link öffnet neues FensterVorlage 43/1 (pdf / 40 KB)
  9. Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung
    und Unterhaltung einer Förderschule für besonders Förderungsbedürftige
    (früher: Sonderschule für Lernbehinderte) in Ostfildern-Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 60 (pdf / 51 KB)
  10. Brandschutzmaßnahmen in der Förderschule (Lindenschule) Parksiedlung
    - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2012
      Link öffnet neues FensterVorlage 51 (pdf / 126 KB)
  11. Bebauungsplan „Obere Wiesenstraße“, Planbereich N 40, Gemarkung
    Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    „Obere Wiesenstraße“
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum
      Satzungsentwurf  über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 40/1 (pdf / 1.440 KB)
  12. Bebauungsplan „Grund, Teil 3“, Planbereich K 44, Gemarkung Kemnat /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Grund, Teil 3“
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
      gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
    - Erweiterung des Bebauungsplangebiets
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum
      Satzungsentwurf  über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 41 (pdf / 11.270 KB)
  13. Bebauungsplan „Ob dem Plieninger Weg, „Ergänzung“, Planbereich S 35,
    Gemarkung Scharnhausen
    - Aufstellungsbeschluss Gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens im vereinfachten Verfahren
      gemäß § 13 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 48 (pdf / 283 KB)
  14. Jahresarbeiten Tiefbau vom 02.05.2012 bis 30.04.2013
    - Vergabe der Arbeiten
      Link öffnet neues FensterVorlage 53 (pdf / 42 KB)
  15. Bericht über den Sachstand beim Nachbarschaftshaus, Scharnhauser Park
  16. Bericht über das Konzept und den Umbau des Samariterstifts in Ruit
  17. Informationen der Verwaltung
  18. Anträge
  19. Anfragen, Anregungen und Sonstiges