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http://www.ostfildern.de//27_07_2011-p-7012.html

Gemeinderatssitzung vom 27.07.2011

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Rahmenplan Freianlagen Schulzentrum/ Gemeinbedarfsfläche Nellingen
Maßnahmenkonzept und Prioritätensetzung unter Berücksichtigung der hierfür
voraussichtlich anzusetzenden Kosten

Link öffnet neues FensterVorlage 121/1 (pdf / 343kb)

4. Eröffnungsbilanz der Stadt Ostfildern zum 01.01.2010

Link öffnet neues FensterVorlage  136 (pdf / 2,4 MB)

5. Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2012 der Stadt Ostfildern

Link öffnet neues FensterVorlage 137 (pdf / 133 kb)

6. Steuerungsbericht 2011, 2. Quartal

Link öffnet neues FensterVorlage 139 (pdf / 81 kb)

7. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Ostfildern

Link öffnet neues FensterVorlage 126 (pdf / 215 kb)

8. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 der
Stadtwerke Ostfildern

Link öffnet neues FensterVorlage 127 (pdf / 848 kb)

9. Weisungsbeschlüsse zur Gesellschafterversammlung der Sanierungs- und
Entwicklungsgesellschaft Ostfildern mbH am 19.09.2011

Link öffnet neues FensterVorlage 143 (pdf / 123 kb)

10. Bebauungsplan „Hauptstraße, Friedhofstraße, Häslachstraße und Hohenheimer
Straße, 1. Änderung“, Planbereich K 07, Gemarkung Kemnat / Satzung über örtliche
Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hauptstraße, Friedhof-
straße, Häslachstraße und Hohenheimer Straße, 1. Änderung“
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes und der Satzung
  über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gemäß
  § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
- Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan der
  Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend
  § 13 Abs. 2 und 3, Satz 1 BauGB

Link öffnet neues FensterVorlage 128 (pdf / 793 kb)

11. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB für den Bebauungs-
planbereich „Hauptstraße, Friedhofstraße, Häslachstraße und Hohenheimer Straße,
1. Änderung“, Planbereich 07 in Ostfildern Kemnat

Link öffnet neues FensterVorlage 129 (pdf / 72 kb)

12. Bebauungsplan „Unter dem Hart - Teil 2“, Planbereich K 36, Gemarkung Kemnat / Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Unter dem Hart - Teil 2“
- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der erneuten
  öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger
  öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der
  erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO

Link öffnet neues FensterVorlage 118 (pdf / 661 kb)

13. Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 14/2“, Planbereich N 84, Gemarkung
Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/2“
- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen
  Auslegung mit Benachrichtigung der Behören und sonstigen Träger öffentlicher
  Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen
  Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Link öffnet neues FensterVorlage 122 (pdf / 1,9 MB)

14. Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 9“, Planbereich N 84, N 85, Gemarkung
Nellingen/ Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 9“
- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
  öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
Aufteilung des Bebauungsplanbereichs in zwei Bebauungspläne:
- Scharnhauser Park - Teil 9/1
- Scharnhauser Park - Teil 9/2
Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 9/1“, Planbereich N84, N85, Gemarkung
Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 9/1“
- Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden
  und sonstigen Träger öffentliche Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die
  Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.
  2 BauGB

Link öffnet neues FensterVorlage 120/1 (pdf / 307 kb)

15. Informationen der Verwaltung

16. Anträge

17. Anfragen, Anregungen und Sonstiges