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Gemeinderatssitzung vom 27.01.2016

1.  Bürgerfragestunde

2.  Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.  Öffentlicher, kostenfreier Internetzugang über Hotspots/WLAN in Ostfildern, Umsetzungskonzept
Link öffnet neues FensterVorlage 004/2016 (81 KB/pdf)

4.  Beschaffung eines Rüstwagens, RW, für die Freiwillige Feuerwehr Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 020/2016 (83 KB/pdf)

5.  Parkraumbewirtschaftung in Ostfildern

Parkierungskonzepte in den Stadtteilen Ostfilderns
Link öffnet neues FensterVorlage 002/2016 (543 KB/pdf)

6.  Sicherung von Ausgleichsflächen
Link öffnet neues FensterVorlage 005/2016 (76 KB/pdf)

7.  Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses
Link öffnet neues FensterVorlage 003/2016 (93 KB/pdf)

8.  Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 13, 1. Änderung", Gemarkung Nellingen

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

- Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf mit Begründung

- Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß
§ 4 Abs. 1 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 007/2016 (239 KB/pdf)

9.  Bebauungsplan „Hindenburgstraße - West", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Hindenburgstraße - West"

- Zustimmung zur Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs mit überarbeiteter Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung (unverändert)

- Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 008/2016 (8175 KB/pdf)

10.  Aufnahme eines Förderdarlehens bei der L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg und eines Kreditmarktdarlehens für den Eigenbetrieb Stadtwerke Ostfildern (Abwasser)
Link öffnet neues FensterVorlage 006/2016 (112 KB/pdf) 

11.  Informationen der Verwaltung

12.  Anträge

13.  Anfragen, Anregungen und Sonstiges

 

 

 

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