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http://www.ostfildern.de//26_07_2017+GR-p-19930.html

Gemeinderatssitzung vom 26.07.2017

1.

Bürgerfragestunde

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 097/2017 (pdf / 2,8 MB)

4.

Steuerungsbericht 2017, 2. Quartal
Link öffnet neues FensterVorlage 098/2017 (pdf / 725,3 KB)

5.

Neubau Kita Mutzenreisstraße in Nellingen - Baubeschluss
Link öffnet neues FensterVorlage 118/2017 inkl. Anlagen 1 bis 5 (pdf / 4,5 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 118/2017 Anlagen 6 bis 8 (pdf / 9,2 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 118/2017 Anlagen 9 bis 11 (pdf / 6,8 MB)

6.

Stadterneuerungsverfahren Nellingen "Rund um die Hindenburgstraße"
Überarbeitung Rahmenplan
Link öffnet neues FensterVorlage 111/2017 (pdf / 18,3 MB)

7.

Stadterneuerungsverfahren "Rund um die Hindenburgstraße",
Behandlung des interfraktionellen Antrages (Freie Wähler, CDU, SPD – Busbuchten,   Kreisverkehr) vom 01.02.2017 und des Antrages der Freien Wähler (Schräg-Parkplätze) vom 01.02.2017
- Kreisverkehr Hindenburgstraße / Rinnenbachstraße (interfraktioneller Antrag)
- Erhaltung der Busbuchten im Bereich "Östliche Hindenburgstraße" (interfraktioneller Antrag)
- Erhaltung der Schräg-Parkplätze (Antrag der Freien Wähler)
Link öffnet neues FensterVorlage 125/2017 (pdf / 815,7 KB)

8.

Einrichten eines Familienzentrums in Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 122/2017 (pdf / 102,6 KB)

9.

Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB für den Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost", Planbereich N 71, Gemarkung Nellingen /   Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost"
  - Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg vom 08.12.2016  Normenkontrollverfahren „Parksiedlung Nord-Ost"
  - Überarbeitung der Planinhalte
  - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 088/2017 inkl. Anlagen 1 bis 6 (pdf / 2.059 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 088/2017 Anlagen 7 bis 10 (pdf / 21.901 KB) 
Link öffnet neues FensterVorlage 088/2017 Anlagen 11 bis 13 (pdf / 7.549 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 088/2017 Anlagen 14 bis 16 (pdf / 8.735 KB)

10.

Bebauungsplan „Ob der Halde, Teil 2", Gemarkung Scharnhausen /   Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
„Ob der Halde, Teil 2"
  - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche   Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB   und § 74 LBO
  - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan der   Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend § 13 Abs. 2 und 3, Satz 1 BauGB
  - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden   und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange   gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 119/2017 (pdf / 5,3 MB)

11.

Städtebaulich-landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb "Nellingen-West"
  - Bestätigung des Auftrags zur Durchführung des Wettbewerbs
  - Kenntnisnahme vom Zeitplan für den Ideenwettbewerb
Link öffnet neues FensterVorlage 124/2017 (pdf / 139,7 /KB)

12.

Erwerb von Anteilen an der Solarpark Kenzingen GmbH
Link öffnet neues FensterVorlage 121/2017 (pdf / 102,5 KB)

13.

Eigenbetrieb Stadtwerke Ostfildern (Abwasserbeseitigung), Umwandlung von Eigenkapital in ein Trägerdarlehen der Stadt an den Eigenbetrieb
Link öffnet neues FensterVorlage 074/201 (pdf / 100,2 /KB)

14.

Erneuerung undichter Kanäle
Sanierung des Kanals in der Hindenburgstr. (von Riegelstr. bis Bismarckstr. im Inlinerverfahren)
Vergabe der Arbeiten
Link öffnet neues FensterVorlage 105/2017 (pdf / 97,4 KB)

15.

Informationen der Verwaltung

16.

Anträge

17.

Anfragen, Anregungen und Sonstiges