Logo

http://www.ostfildern.de//25_09_2013-p-11740.html

Gemeinderatssitzung vom 25. September 2013

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Sicherheitsbericht des Polizeireviers Filderstadt und Information über den Verkehrsbericht der Polizeidirektion Esslingen für 2012

4. Finanzzwischenbericht 2013 erste Fortschreibung, Investitionsübersicht zum Haushaltsentwurf 2014
    Link öffnet neues FensterVorlage 155 (pdf / 61 KB)

5. Gewährung von Zuschüssen an den Verein „Kinderhaus Ostfildern e. V
    Link öffnet neues FensterVorlage 156 (pdf / 83 KB) 

6.  Förderung der Kindertagespflege
     Link öffnet neues FensterVorlage 157 (pdf / 64 KB) 

7.  Beteiligung der Stadt Ostfildern an der Kampagne „Fairtrade Towns“
     Link öffnet neues FensterVorlage 158 (pdf / 69 KB)

8.  Panoramaweg Parksiedlung
     - Kenntnisnahme des landschaftsplanerischen Entwurfs mit Kostenschätzung
     - Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme als Grundlage für
       die Bewerbung der Stadt um Co-Finanzierungsmittel des Verbands Region Stuttgart
     - Auftrag, den Förderantrag einzureichen und weiteres Vorgehen
        Link öffnet neues FensterVorlage 142 (pdf /7,4 MB)
        Link öffnet neues FensterVorlage 142/1 (pdf / 16,4 MB)

9. Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbands „Neckar-Elektrizitätsverband“ (NEV)
    Link öffnet neues FensterVorlage 138 (pdf / 195 KB)

10. Vergabe der Miet- und Wartungsverträge für die Kopiergeräte der Stadtverwaltung
      Link öffnet neues FensterVorlage 154 (pdf / 66 KB) 

11. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern
      Link öffnet neues FensterVorlage 146 (pdf / 200,1 KB)

12. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern
      Link öffnet neues FensterVorlage 147 (pdf / 1,4 MB)

13. Aufnahme von zwei Förderdarlehen der L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg und
      der Kreditanstalt für Wiederaufbau für den Eigenbetrieb Stadtwerke Ostfildern - Abwasserbeseitigung
      Link öffnet neues FensterVorlage 148 (pdf / 70,1 KB)

14. Bebauungsplan  „Nellinger Linde“, Planbereich N 15, Gemarkung Nellingen
      - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1   BauGB
      - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
        öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1   BauGB
      - Ausarbeitung der Planinhalte
      - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
        Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
        und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
        Link öffnet neues FensterVorlage 139 (pdf / 2,54 MB) 

15.  Bebauungsplan „Nellinger Linde – L 1192“, Planbereich N 15, Gemarkung Nellingen
       - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
       - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens im vereinfachten Verfahren
          gemäß § 13 BauGB
       - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
          Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
          und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
          Link öffnet neues FensterVorlage 140 (pdf / 2,11 MB)

16. Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“, Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen /
      Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“
      - Bestätigung der bisherigen Beschlüsse, die unter Mitwirkung eines befangenen
        Mitglieds des Gemeinderats gefasst wurden
      - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung 
        mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und
        aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      - Überarbeitung der Planinhalte
      - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
        Behörden und sonstigen Träger öffentlicher   Belange und über die erneute
        Beteiligung der Behörden und   sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
        § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
        Link öffnet neues FensterVorlage 143 (pdf / 4.03 MB)

17.  Flächennutzungsplanänderungsverfahren „Parksiedlung Nord-Ost / Stuttgarter Straße“
       Erste Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ostfildern
       - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung
         der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB u
         und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
       - Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
          Link öffnet neues FensterVorlage 141 (pdf / 572 KB)

18. Bebauungsplan „Schlehenweg“, Planbereich R 12, Ruit/Gemarkung Ruit /
      Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Schlehenweg“
      - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
         mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
         und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
         Link öffnet neues FensterVorlage 55 (pdf / 1,04 MB)

19.  Informationen der Verwaltung

20.  Anträge

21.  Anfragen, Anregungen und Sonstiges