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http://www.ostfildern.de//24_07_2013-p-10744.html

Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2013

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Abriss und Neubau der Kulturbaracke des Jugendhauses Zentrum Zinsholz
    - Baubeschluss
      Link öffnet neues FensterVorlage 119 (pdf / 1120 KB) 
  4. Bürgschaftsübernahme der Stadt zur Finanzierung des Neubaus
    von Obdachlosenunterkünften an der Kirchheimer Straße durch die
    Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Ostfildern mbH (SEG)
    Link öffnet neues FensterVorlage 131 (pdf / 39 KB)  
  5. Städtische Bezuschussung des Waldorfkindergartens „Schneeweißchen"
    Link öffnet neues FensterVorlage 133 (pdf / 75 KB)  
  6. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 128 (pdf / 741 KB) 
  7. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs Hallenbäder
    Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 117 (pdf / 210 KB) 
  8. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs Hallenbäder
    Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 118 pdf / 235 KB)   
  9. Aufnahme eines Förderdarlehens aus dem Programm „Energieeffizient
    Sanieren- Kommunen (218)“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau
    Link öffnet neues FensterVorlage 137 (pdf / 40 KB) 
  10. Steuerungsbericht 2013, zweites Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 127 (pdf / 561 KB) 
  11. Änderung der Friedhofsatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 129 (pdf / 296 KB) 
  12. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungs-
    wesen (Bestattungsgebührenordnung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 130 (pdf / 871 KB) 
  13. Einführung eines elektronischen Dokumenten-Management-Systems (DMS)
    - Systementscheidung und Vergabe
    Link öffnet neues FensterVorlage 120 (pdf / 83 KB) 
  14. Umrüstung der Innenteile für die Geschwindigkeitsüberwachung und
    Rotlichtüberwachung sowie Anpassung des Auswerteverfahrens
    Link öffnet neues FensterVorlage 132 (pdf / 55 KB) 
  15. Straßenbenennung „Ernst-Heinkel-Straße“, Scharnhauser Park,
    (Antrag der Freien Wähler vom 08.05.2013)
    Link öffnet neues FensterVorlage 109 (pdf / 61 KB) 
  16. Ausdehnung des DB-City-Tickets auf die Tarifzone 30
    (Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 27.02.2013)
    Link öffnet neues FensterVorlage 135 (pdf / 34 KB) 
  17. Weisungsbeschlüsse zur Gesellschafterversammlung der Sanierungs- und
    Entwicklungsgesellschaft Ostfildern mbH am 16.09.2013
    Link öffnet neues FensterVorlage 134 (pdf / 185 KB) 
  18. Flächennutzungsplan Ostfildern 2020, 3. Teiländerung „Grundschule Ruit“
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden
      und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über
      die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 81 (pdf / 878 KB) 
  19. Bebauungsplan „Heumadener Straße/Hauptstraße“, Planbereich K 01 und K 31,
    Gemarkung Kemnat / Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich
    des Bebauungsplans „Heumadener Straße/Hauptstraße“
    - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Heumadener Straße / Haupt-
      straße“ und die Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich
      des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1
      BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 80 (pdf / 522 KB) 
  20. Lärmaktionsplanung – Aktuelle Informationen zum Lärmaktionsplan Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 104 (pdf / 538 KB) 
  21. Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“, Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffent-
      lichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden
      und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die erneute
      Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und §   4 Abs. 2 BauGB
      * Wird von der Tagesordnung abgesetzt ! 
  22. Bebauungsplan „Scharnhauser Park, Teil 4/3“, Planbereich N 83 und N 85,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungs-
    plan „Scharnhauser Park, Teil 4/3“
    - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Scharnhauser Park, Teil 4/3“
      und die Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Be-
      bauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1
      BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 
      Link öffnet neues FensterVorlage 86 (pdf / 3.230 KB) 
  23. Informationen der Verwaltung
  24. Anträge
  25. Anfragen, Anregungen und Sonstiges