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http://www.ostfildern.de//23_05_2012-p-8246.html

Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2012

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Vereinsförderung der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 77 (pdf / 510 KB)
  4. Feuerwehrhaus Kemnat, Seitenstr. 2 - Teilsanierung und rückwärtiger Anbau
    - Baubeschluss
       Link öffnet neues FensterVorlage 14 (pdf / 1.860 KB)
  5. Schulentwicklungsplanung - Vergabe von Planungsleistungen
    Link öffnet neues FensterVorlage 54 (pdf / 1.180 KB)
  6. Ganzheitliche kommunale Bildungsplanung Ostfildern
    - Maßnahmen 2012/2013
      Link öffnet neues FensterVorlage 81 (pdf / 79 KB)
  7. Rahmenplan Schul- und Sportzentrum /Gemeinbedarfsfläche Nellingen,
    Umsetzung einzelner Maßnahmenbereiche
    - Neugestaltung oberer Schulhof und Zugangsbereich Heinrich-Heine-
      Gymnasium / Wendeplatte „In den Anlagen“
    - Neuordnung der Wegebeziehungen im Bereich Anlagensee und Parkhaus
      Link öffnet neues FensterVorlage 67/1 (pdf / 800 KB)      
  8. Neufassung der Lese- und Benutzungsordnung der Stadtbücherei Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 84 (pdf / 86 KB)
  9. Förderung der Kindertagespflege
    Link öffnet neues FensterVorlage 82 (pdf / 130 KB)
  10. Umsetzung der Friedhofsplanung
    Link öffnet neues FensterVorlage 89 (pdf / 56 KB)
  11. Konzentration auf die Zukunft - Ostfilderns Handlungsszenario gegen die
    Auswirkungen der Finanzkrise - Aufgabenkritik/Ergebnisse der Priorität II
    Link öffnet neues FensterVorlage 80 (pdf / 73 KB)
  12. Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2011
    Link öffnet neues FensterVorlage 85 (pdf / 86 KB)
  13. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen im
    Haushaltsjahr 2011
    Link öffnet neues FensterVorlage 86 (pdf / 43 KB)
  14. Stadterneuerung „Kemnat Heumadener Straße südl. Abschnitt“
    - Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach
      § 141 Abs. 3 BauGB
    - Festlegung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25
      Absatz 1 Nr. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 71 (pdf / 501 KB)
  15. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2
    BauGB zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
    im Bereich des geplanten Sanierungsgebiets Stadterneuerung „Kemnat
    Heumadener Straße südl. Abschnitt“, Gemarkung Kemnat
    - Satzungsbeschluss gemäß § 4 GemO i. V. m. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 72 (pdf / 67 KB)
  16. Bebauungsplan „Hindenburgstraße“, Planbereiche N 03, 04, 06 und 07,
    Gemarkung Nellingen
    - Aufstellungsbeschluss  gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
      § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 66 (pdf / 7.150 KB)
  17. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen
    Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 83 (pdf / 53 KB)
  18. Haushaltsplan 2012 - Aufhebung des Sperrvermerks für die
    Leistungsprämie an Beamte
    Link öffnet neues FensterVorlage 87 (pdf / 86 KB)
  19. Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern
    (Bereich Abwasserbeseitigung) für das Wirtschaftsjahr 2013
    Link öffnet neues FensterVorlage 73 (pdf / 77 KB)
  20. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebs
    Wohnungsverwaltung Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 91 (pdf / 157 KB)
  21. Feststellung des Jahresabschlusses Eigenbetrieb
    Wohnungsverwaltung 2010
    Link öffnet neues FensterVorlage 92 (pdf / 265 KB)
  22. Controlling, Steuerungsbericht 2012, erstes Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 75 (pdf / 156 KB)
  23. Controlling, Zielvereinbarung 2013
    Link öffnet neues FensterVorlage 74 (pdf / 201 KB)
  24. Anordnung von Fußgängerüberwegen in der Hedelfinger Straße
    und der Plochinger Straße
    Wird in der nächsten Sitzungsrunde behandelt
  25. Umbau der Kegelbahn zum Aktenarchiv im Bürgerhaus Ruit
    Rollregalanlage - Vergabe der Arbeiten
    Link öffnet neues FensterVorlage 94 (pdf / 51 KB)
  26. Informationen der Verwaltung
  27. Anträge
  28. Anfragen, Anregungen und Sonstiges