Logo

http://www.ostfildern.de//20_11_2013-p-12182.html

Gemeinderatssitzung vom 20. November 2013

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Generaldebatte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2014
    einschließlich Stellenplan, Investitionsprogramm und Mittelfristiger
    Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne 2014 der Eigenbetriebe
  4. Finanzzwischenbericht 2013, zweite Fortschreibung
    Link öffnet neues FensterVorlage 195 (pdf / 96 KB) 
  5. Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 200/1 (pdf / 1 MB) 
  6. Anpassung der Wassergebühren und Änderung der Wasserversorgungssatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 201 (pdf / 624 KB) 
  7. Beschaffung von Parkscheinautomaten - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
    Link öffnet neues FensterVorlage 197 (pdf / 74 KB) 
  8. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 196 (pdf / 69 KB) 
  9. FNP Änderungsverfahren „Grundschule Ruit“, 3. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ostfildern
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit
      Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Feststellungsbeschluss gemäߧ 6 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 184 (pdf / 292 KB)
  10. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Nellingen“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 163 (pdf / 10 MB) 
  11. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Scharnhausen“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 164 (pdf / 10 MB) 
  12. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Kemnat“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 165 (pdf / 6 MB) 
  13. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Ruit“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 166 (pdf / 5 MB) 
  14. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Parksiedlung“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 167 (pdf / 5 MB) 
  15. Bebauungsplan „Einzelhandel – Gewerbegebiet Scharnhauser Park“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 168 (pdf / 2 MB) 
  16. Bebauungsplan „Zinsholz II, 2. Änderung“, Planbereich N 80/81 Gemarkung Nellingen
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      nach § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 192 (pdf / 541 KB)
  17. Informationen der Verwaltung
  18. Anträge
  19. Anfragen, Anregungen und Sonstiges