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Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember 2012

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Generaldebatte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2013 einschließlich Stellenplan, Investitionsprogramm und Mittelfristiger Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe
  4. Neufassung der Benutzungs- und Kostenordnung für Sporthallen, zukünftig BKO Sport genannt, der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 190 (pdf/163 kb)
  5. Grundlagen einer Kinder- und Jugendbeteiligung in Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 182 (pdf/68 kb)
  6. Bildung des beschließenden Ausschusses „Neubau Grundschule Ruit“
    Link öffnet neues FensterVorlage 192 (pdf/78 kb)
  7. Festlegung des Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals ab dem Haushaltsjahr 2013
    Link öffnet neues FensterVorlage 191 (pdf/89 kb)
  8. Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 14/3“, Planbereich N 84, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 14/3“
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    Link öffnet neues FensterVorlage 168 (pdf/509 kb)
    - Überarbeitung der Planinhalte
  9. Bebauungsplan „Schlehenweg“, Planbereich R 12, Gemarkung Ruit / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Schlehenweg“
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    Link öffnet neues FensterVorlage 187 (pdf/1 MB)
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  10. Informationen der Verwaltung
  11. Anträge
  12. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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