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Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2011

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Zukunftsfähigkeit der Stadtbücherei
    Link öffnet neues FensterVorlage 85 (pdf / 150 KB)
  4. Steuerungsbericht 2011, erstes Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 84 (pdf / 147 KB)
  5. Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Bestattungsgebührenordnung
    Link öffnet neues FensterVorlage 90 (pdf / 668 KB)
  6. Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres 2010 der Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 81 (pdf / 45 KB)
  7. Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres 2010 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 82 (pdf / 51 KB)
  8. Bebauungsplan Scharnhauser Park - Teil 14/2, Planbereich N 84, Gemarkung
    Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    "Scharnhauser Park - Teil 14/2"
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
      § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und
      sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung zum
      Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und
      sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 74 (pdf / 1.903 KB)
  9. Bebauungsplan "Maierwald - 1. Ergänzung", Planbereich R 12,
    Gemarkung Ruit
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung
    - Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die
      Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Aufstellung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren
      nach § 13 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 75 (pdf / 4.333 KB)
  10. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften "Westliche Seitenstraße",
    Planbereich K 30, Gemarkung Kemnat
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 74 LBO
    - Zustimmung zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften
      mit Begründung
    - Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange gemäß § 74 Abs. 6 LBO i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
      und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange gemäß § 74 Abs. 6 LBO i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 76 (pdf / 2.818 KB)
  11. Kubino - Gestaltung des Schriftzugs am Gebäude
    Link öffnet neues FensterVorlage 95 (pdf / 609 KB)
  12. Überfraktioneller Antrag des Gemeinderats zur Schreibweise des Namens Kubino/KuBinO
    Link öffnet neues FensterVorlage 93 (pdf / 49 KB)
  13. Geschwindigkeitsreduzierung in Ortsdurchfahrten auf 40 km/h
    - Antrag der CDU-Fraktion
      Link öffnet neues FensterVorlage 92 (pdf / 86 KB)
  14. Antrag der CDU-Fraktion vom 2. März 2011
    Planfeststellung zur Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart,
    Ausbau und Neubaustrecke mit Flughafenanbindung
    Link öffnet neues FensterVorlage 94 (pdf / 269 KB)
  15. Informationen der Verwaltung
  16. Anträge
  17. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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