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Gemeinderatssitzung vom 17. November 2010

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Hochwasserschutzkonzeption Körsch - Hochwasserrückhaltebecken (HRB)
    Scharnhausen/Rohrgraben
    Link öffnet neues FensterVorlage 137 (pdf 229 KB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 137/1 (pdf / 118 KB)
         Präsentation zur Hochwasserschutzkonzeption
         Link öffnet neues FensterTeil 1 (S. 1 - 7)     (pdf / 3.265 KB)
         Link öffnet neues FensterTeil 2 (S. 8 - 14)   (pdf / 3.702 KB)
         Link öffnet neues FensterTeil 3 (S. 15 - 21) (pdf / 2.373 KB)
         Link öffnet neues FensterTeil 4 (S. 22 - 28) (pdf / 3.449 KB)
  4. Satzung über die Benutzung öffentlicher Spielplätze und Schulhöfe der
    Stadt Ostfildern (Spielplatzsatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 149 (pdf / 83 KB)
  5. Neckar-Elektrizitätsverband (NEV) - Änderung der Verbandssatzung und
    Gründung einer Stromnetzgesellschaft - Neckar Netze GmbH & Co. KG
    Link öffnet neues FensterVorlage 154 (pdf / 71 KB)
  6. Lichtsignalanlage Möhringer Weg/L 1200/K 1218; Änderung der
    Signalsteuerung
    - Antrag der GR-Fraktion Freie Wähler vom 11.11.2009
      Link öffnet neues FensterVorlage 136 (pdf / 1.220 KB)                        
  7. Lärmschutzbereich Flughafen Stuttgart
    Link öffnet neues FensterVorlage 138 (pdf / 901 KB)
  8. Bebauungsplan "Pfarrstraße", Planbereich K 01, Gemarkung Kemnat
    - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan der
      Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
      entsprechend § 13 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 133 (pdf / 2.442 KB)
  9. Erweiterung Kläranlage Nellingen, Ausbaustufe II b (biologische Reinigung)
    der Variante "Tektur", Erd-, Tief- und Rohbauarbeiten - Vergabe
    Link öffnet neues FensterVorlage 139 (pdf / 68 KB)
  10. Kalkulation der Abwassergebühren für 2011
    Link öffnet neues FensterVorlage 134 (pdf / 147 KB)    
  11. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs
    Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 140 (pdf / 680 KB)
  12. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009
    des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 141/1 (pdf / 33 KB)
  13. Anbau an das Feuerwehrhaus Nellingen - Genehmigung einer
    überplanmäßigen Ausgabe 
    Link öffnet neues FensterVorlage 150 (pdf / 75 KB)
  14. Änderung der Schulordnung und der Schulgeldordnung der Städtischen
    Musikschule
    Link öffnet neues FensterVorlage 142 (pdf / 217 KB)
  15. Interkommunaler Kostenausgleich bei auswärtiger Betreuung von Kindern
    aus Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 153 (pdf / 68 KB)
  16. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen
    der Feuerwehr der Stadt Ostfildern (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
    Link öffnet neues FensterVorlage 148 (pdf / 190 KB)
  17. Zuschüsse für die Besamung von Rindern sowie für Milchleistungsprüfungen
    (De minimis Beihilfen)
    Link öffnet neues FensterVorlage 151 (pdf / 55 KB)
  18. Steuerungsbericht 2010, drittes Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 143 (pdf / 187 KB)
  19. Informationen der Verwaltung
  20. Anträge
  21. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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