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Gemeinderatssitzung vom 17.05.2017

öffentlich

1.

Bürgerfragestunde

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.

Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart
Link öffnet neues FensterVorlage 028/2017/1 (pdf / 4,3 MB)

4.

Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016
Link öffnet neues FensterVorlage 055/2017 (pdf / 687,1 KB)

5.

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Turnverein Kemnat 1890 e.V.
Link öffnet neues FensterVorlage 069/2017 (pdf / 88,0 KB)

6.

Steuerungsbericht 2017, 1. Quartal
Link öffnet neues FensterVorlage 071/2017 (pdf / 765,6 KB)

7.

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit aufgrund   Änderung zur Bundeswahlordnung (BWO) hinsichtlich der Höhe des Erfrischungsgelds   für Mitglieder der Wahlvorstände.
Link öffnet neues FensterVorlage 054/2017 (pdf / 242,0 KB)

8.

Jahresarbeiten 2017/2018, Straßen- und Wegeunterhaltung vom 18.05.2017 bis 30.04.2018 - Vergabe der Arbeiten
Link öffnet neues FensterVorlage 063/2017 (pdf / 113,0 KB)

9.

Erschließung Neubaugebiet "Ob der Halde" in Scharnhausen
Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen
Link öffnet neues FensterVorlage 065/2017 (pdf / 1,3 MB)

10.

 Entwicklungsbereich "Nellingen-West":
  - Festlegung der Gebietsabgrenzung
  - Festlegung der Nutzungsart
  - Prüfauftrag zur Neuordnung des Erschließungssystems
  - Auftrag zur Vorbereitung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs
Link öffnet neues FensterVorlage 059/2017 (pdf / 5,2 MB)

11.

Bebauungsplan "Rote Radler", Gemarkung Ruit mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Rote Radler" und die Satzung über   örtliche Bauvorschriften   im Geltungsbereich des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1   BauGB und § 74 LBO
Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf und dem Satzungsentwurf
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 057/2017 (pdf / 731,6 KB)

12.

Flächennutzungsplan Ostfildern 2020
5. Teiländerung "Rote Radler", Gemarkung Ruit
Link öffnet neues FensterVorlage 056/2017 (pdf / 304,2 KB)

13.

Sicherung von Ausgleichsflächen
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29. Juli 2015
Link öffnet neues FensterVorlage 067/2017 (pdf / 1,0 MB)

14.

Informationen der Verwaltung

15.

Anträge

16.

Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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