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Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2010

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2011,
    des Investitionsprogramms und der Mittelfristigen Finanzplanung sowie der
    Wirtschaftspläne 2011 der Eigenbetriebe
  4. Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Katholische Kirchengemeinde
    Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 170 (pdf / 801 KB)
  5. Fortschreibung des Familienpasses
    Link öffnet neues FensterVorlage 166/1 (pdf / 729 KB)
  6. Überarbeitung der Vereinsförderung - Förderung des Schwimmsports
    Link öffnet neues FensterVorlage 167 (pdf / 153 KB)
  7. Gestaltung Außenbereich Kubino
    Link öffnet neues FensterVorlage 155 (pdf / 5.169 KB)
  8. Neufassung der Lese- und Benutzungsordnung der Stadtbücherei Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 168 (pdf / 240 KB)
  9. Stadterneuerungsverfahren "Scharnhauser Straße" (Ruit III)
    - Aufhebung der Sanierungssatzung
      Link öffnet neues FensterVorlage 164 (pdf / 12.141 KB)
  10. Stadterneuerungsverfahren "Scharnhausen II"
    - Erweiterung des Stadterneuerungsgebiets
      Link öffnet neues FensterVorlage 165 (pdf / 6.417 KB)
  11. Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 2", Planbereich K 36, Gemarkung
    Kemnat und Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    "Unter dem Hart - Teil 2"
    - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 4 a Abs. 3 i. v. m. § 3 Abs. 2 BauGB und über die erneute Beteiligung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 4 a Abs. 3 i. V. m.  § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 162 (pdf / 1.444 KB)
  12. Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 9" Planbereich N 84, N 85,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 9"
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf mit Begründung und
      zum Vorentwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften mit
      Begründung
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
      § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß
      § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 132 (pdf / 7.973 KB)
  13. Bebauungsplan "Pfarrstraße", Planbereich K 01, Gemarkung Kemnat
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung
    - Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung mit
      Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach
      § 13 a BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 163 (pdf / 498 KB)
  14. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2010 zum Erhalt der Gewerbesteuer
    Link öffnet neues FensterVorlage 171 (pdf / 148 KB)
  15. Informationen der Verwaltung
  16. Anträge
  17. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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