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http://www.ostfildern.de//11_11_2009-p-4957.html

Gemeinderatssitzung vom 11. November 2009

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer
    (Hebesatzsatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 169 (pdf / 79 KB)
  4. Bedarfsprognose Kinderbetreuungsangebote bis zum Jahr 2020
    Link öffnet neues FensterVorlage 175 (pdf / 92 KB)
  5. Aufnahme des Waldkindergartens "Waldmäuse" in die kommunale
    (KiGa)Bedarfsplanung
    Link öffnet neues FensterVorlage 173 (pdf / 67 KB)
  6. Prioritätensetzung Investitionsvorhaben Kindergärten 2010
    Link öffnet neues FensterVorlage  174/1 (pdf / 66 KB)
  7. Einrichtung von Werkrealschulen an der Erich-Kästner-Schule
    und der Schule im Park
    Link öffnet neues FensterVorlage 177 (pdf / 83 KB)
  8. Änderung der Friedhofssatzung, der der Satzung über die Erhebung
    von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)
    und der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    Link öffnet neues FensterVorlage 170/1 (pdf / 93 KB)
  9. Neufassung der Satzung zur Regelung des Marktwesens
    (Marktordnung) sowie der Satzung über die Erhebung von
    Marktgebühren (Marktgebührensatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 171 (pdf / 82 KB)
  10. Gebührenordnung für Parkgebühren und Parkscheinautomaten
    in der Stadt Ostfildern Parkgebührenordnung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 172/1 (pdf / 52 KB)
  11. Anpassung der Wassergebühren und Änderung der
    Wasserversorgungssatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 165 (pdf / 133 KB)
  12. Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der
    Abwassersatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 166 (pdf / 122 KB)
  13. Ausleihverbuchung mit RFID (Radiofrequenzidentifikation)
    in der zentralen Stadtbücherei
    Link öffnet neues FensterVorlage 176 (pdf / 140 KB)
  14. Sachstandsbericht über die Einrichtung von Pflegestützpunkten
    im Landkreis Esslingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 178 (pdf / 64 KB)
  15. Bericht über die Arbeit der Treffpunkte
    Link öffnet neues FensterVorlage 179 (pdf / 72 KB)
  16. Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 10", Planbereich N 84,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften
    zum Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 10"
    - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
      gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
    - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden
      und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
    - Aufteilung des Bebauungsplanvorentwurfs in zwei Bebauungspläne
      - Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 10/1"
      - Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 10/2"
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 10/1", Planbereich N 84,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 10/1"
    - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung
      und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
      § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 157 (pdf / 6.230 KB)    
  17. Umnutzung Stadthalle Nellingen
    - Vergabe von Kühlraumbau und Kältetechnik
      Link öffnet neues FensterVorlage 164 (pdf / 65 KB)
  18. Budgetierungsbericht 2009, drittes Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 180 (pdf / 150 KB)
  19. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2009,
    Lichtsignalanlagen mit längerer Schaltdauer mit einem Hinweisschild
    "Bei Rot - Motor aus !" zu versehen
    Link öffnet neues FensterVorlage 184 (pdf / 62 KB) 
  20. Informationen der Verwaltung
  21. Anträge
  22. Anfragen, Anregungen und Sonstiges