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http://www.ostfildern.de//10_12_2014-p-14768.html

Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2014

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 einschließlich Stellenplan,
    Mittelfristiger Finanzplanung samt Investitionsprogramm sowie Verabschiedung der Wirtschaftspläne
    2015 der Eigenbetriebe, Anträge und Anregungen des Gemeinderats zum Haushalt
    Link öffnet neues FensterVorlage 207 (pdf / 7.55 MB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 246 (pdf /  114 KB)
  4. Finanzzwischenbericht 2014, zweite Fortschreibung
    Link öffnet neues FensterVorlage 232 (pdf / 165 KB)
  5. Neubau Kita „Alte Wache“ - Baubeschluss
    Link öffnet neues FensterVorlage 237 (pdf / 4.46 MB)
  6. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
    (Vergnügungssteuersatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 226 (pdf / 98 KB)
  7. Anpassung der Wassergebühren und Änderung der Wasserversorgungssatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 253 (pdf / 327 KB)
  8. Kalkulation der Abwassergebühren
    Link öffnet neues FensterVorlage 229 (pdf / 286 KB)
  9. Änderung der Abwassersatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 228 (pdf / 104 KB)
  10. Neufassung Benutzungsordnung Kultur
    Link öffnet neues FensterVorlage 235 (pdf / 297 KB)
  11. Neufassung der Benutzungsordnung Sport
    Link öffnet neues FensterVorlage 236 (pdf / 156 KB)
  12. Städtebaulich-landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb „Grüne Mitte Ruit“
    - Überarbeitung der beiden mit je einem zweiten Preis bedachten Siegerarbeiten
       des Verfahrens aus dem Jahr 2012
       Link öffnet neues FensterVorlage 231 (pdf / 9.43 MB)
  13. Energetische Sanierung Parksiedlung - Vergabe der Leistungen eines Sanierungsmanagers
    Link öffnet neues FensterVorlage 234 (pdf / 874 KB)
  14. Bebauungsplan „Grundschule Ruit", Planbereich R 04, Gemarkung Ruit / Satzung über
    örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Grundschule Ruit“
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
      mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
      öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 202 (pdf / 548 KB)
  15. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB für den Bebauungsplanbereich
    „Parksiedlung Mitte - Teil 2“, Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 244 (pdf / 224 KB)
  16. Rückbau des bestehenden Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Heumadener Straße
    bei der Kreuzung Zeppelinstraße und Errichtung einer zweifeldrigen Fußgängerlichtzeichen-Signalanlage
    mit Blindeneinrichtung
    Link öffnet neues FensterVorlage 243 (pdf / 72 KB)
  17. Informationen der Verwaltung
  18. Anträge
  19. Anfragen, Anregungen und Sonstiges