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Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2015

1. Bürgerfragestunde

2. Wahl der/des weiteren Beigeordneten
Link öffnet neues FensterVorlage 197/2015 (139 KB/pdf) 

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Finanzzwischenbericht 2015, zweite Fortschreibung
Link öffnet neues FensterVorlage 175/2015 (174,39 KB/pdf)  

5. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016 
    einschließlich Stellenplan, Mittelfristiger Finanzplanung samt Investitionsprogramm sowie
    Verabschiedung der Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe, Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Link öffnet neues FensterVorlage 156/2015/1(597,28 KB/pdf) und
Link öffnet neues FensterVorlage 156/2015/2 (61 KB/pdf) 

6. Standortentscheidung und Raumprogramm für einen Ersatzneubau Sporthalle I
Link öffnet neues FensterVorlage 190/2015/1 Teil 1 (1,31 MB/pdf)
Link öffnet neues FensterVorlage 190/2015/1 Teil 2 (1,32 MB/pdf) 

7. Vereinsförderung der Stadt Ostfildern - Modifizierung der Richtlinien zur Förderung der Vereine in Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 193/2015 (168,90 KB/pdf) 

8. Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung
Link öffnet neues FensterVorlage 192/2015 (351,44 KB/pdf) 

9. Kläranlage Parksiedlung -
    Modernisierung der bestehenden Anlage oder Anschluss an das Kanalnetz der Stadt Esslingen
    (Kläranlage Stuttgart-Mühlhausen)
Link öffnet neues FensterVorlage 187/2015 Teil 1 (901,8 KB/pdf) 
Link öffnet neues FensterVorlage 187/2015 Teil 2 (571,7 KB/pdf) 

10. Beteiligungsbericht 2013/2014
Link öffnet neues FensterVorlage 186/2015 (2,4 MB/pdf) 

11. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hagäcker / Wohngebiet Haldenstraße, 2. Änderung", Gemarkung Kemnat

   - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

   - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens im vereinfachten Verfahren gemäß
       § 13 BauGB

   - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung

   - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger 
     öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die  Beteiligung der Behörden und sonstigen
     Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 189/2015 (939,96 KB/pdf) 

12. Gewerbegebietsentwicklung Kemnat
Link öffnet neues FensterVorlage 179/2015 (2,26 MB/pdf) 

13. Informationen der Verwaltung

14. Anträge

15. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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