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Gemeinderatssitzung vom 09. November 2011

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Zusammenführung der Grundschule Ruit an einem Standort
    - Standortentscheidung
      Link öffnet neues FensterVorlage 164/1 (pdf / 823 KB)
  4. Städtebaulicher Ideenwettbewerb „Grüne Mitte Ruit“
    Link öffnet neues FensterVorlage 130/1 (pdf / 751 KB)
  5. Kindergarten „In den Anlagen“ - Baubeschluss
    Link öffnet neues FensterVorlage 165 (pdf / 5.980 KB)
  6. Antrag der Realschule auf Einrichtung der Ganztagesschule
    in offener Form zum Schuljahr 2012/2013
    Link öffnet neues FensterVorlage 170 (pdf / 69 KB)
  7. Steuerungsbericht 2011, drittes Quartal
    Link öffnet neues FensterVorlage 171 (pdf / 201 KB)
  8. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
    (Vergnügungssteuersatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 172 (pdf / 379 KB)
  9. Beteiligung an der BürgerEnergie Ostfildern (eG)
    Link öffnet neues FensterVorlage 125/1 (pdf / 61 KB)
  10. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des
    Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 163 (pdf / 210 KB)
  11. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
    2010 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 162 (pdf / 270 KB)
  12. Stadterneuerung „Nellingen, Hindenburgstraße“
    - Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen
      nach § 141 Abs. 3 BauGB
    - Festlegung eines besonderen Vorkaufsrechts
      gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 166 (pdf / 667 KB)
  13. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
    zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Bereich
    des geplanten Sanierungsgebiets Stadterneuerung „Nellingen -
    Hindenburgstraße“, Gemarkung Nellingen
    - Satzungsbeschluss gemäß § 4 GemO i. V. m. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 168 (pdf / 2.230 KB)
  14. Bebauungsplan „Obere Wiesenstraße“, Planbereich N 40, Gemarkung
    Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich
    des Bebauungsplans „Obere Wiesenstraße“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
    - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan der
      Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
      entsprechend § 13 Abs. 2 und 3, Satz 1 BauGB
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
      § 3 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 152/1 (pdf / 1.800 KB)
  15. Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 9/1“, Planbereich N 84, N 85,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan „Scharnhauser Park - Teil 9/1“
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen
      Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung
      der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
      Link öffnet neues FensterVorlage 159 (pdf / 5.381 KB)
  16. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB für den
    Bebauungsplanbereich „Parksiedlung Mitte“, Planbereich N 70,
    Gemarkung Nellingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 167 (pdf / 1.607 KB)
  17. Informationen der Verwaltung
  18. Anträge
  19. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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