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http://www.ostfildern.de//08_06_2016+GR-p-18458.html

Gemeinderatssitzung vom 08.06.2016

1.

Bürgerfragestunde

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Link öffnet neues FensterVorlage 079/2016 (pdf/135 KB)

4.

Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 13, 1. Änderung", Gemarkung Nellingen
  - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1
    BauGB
  - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger  
    öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung
  - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
    Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
    und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
    Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 059/2016 (pdf/5,63 MB) 
Link öffnet neues FensterAnlage 6 der Vorlage 059/2016 (pdf/2,37 MB)  

5.

Bebauungsplan "Mühläcker II", Gemarkung Nellingen/ Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Mühläcker II"
  - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1  
    BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
    öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und dem
    Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
  - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der
    Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2
    BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
    öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 077/2016 (pdf/7,83 MB)  

6.

ÖPNV Firmenticket - Fahrtkostenzuschuss für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Link öffnet neues FensterVorlage 051/2016 (pdf/93,50 KB)  

7.

Unterbringung von Fundtieren
Link öffnet neues FensterVorlage 054/2016 (pdf/87,36 KB)  

8.

Änderung der Hauptsatzung
Link öffnet neues FensterVorlage 017/2016 (pdf/159,76 KB)  

9.

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Link öffnet neues FensterVorlage 046/2016 (pdf/621,24 KB)   

10.

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Link öffnet neues FensterVorlage 060/2016 (pdf/388,49 KB)  

11.

Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
Link öffnet neues FensterVorlage 061/2016 (pdf/279,88 KB)  

12.

Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer einer   Veränderungssperre gemäß § 17 Absatz 1 Satz 3 BauGB für den Bebauungsplanbereich "Hindenburgstraße - West", in Ostfildern,
Gemarkung Nellingen
Link öffnet neues FensterVorlage 076/2016 (pdf/2,76 MB)  

13.

Steuerungsbericht 2016, 1. Quartal
Link öffnet neues FensterVorlage 055/2016 (pdf/650,23 KB)  

14.

Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres 2015 der Stadtwerke Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 066/2016 (pdf/83,61 KB)  

15.

Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2015
Link öffnet neues FensterVorlage 080/2016 (pdf/580,32 KB)  

16.

Bestellung der technischen Werkleiterin der Stadtwerke Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 067/2016 (pdf/85,61 KB)  

17.

Informationen der Verwaltung

18.

Anträge

19.

Anfragen, Anregungen und Sonstiges