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Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016

1.

Bürgerfragestunde

 

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 

3.

Finanzzwischenbericht 2016, zweite Fortschreibung
Link öffnet neues FensterVorlage 162/2016 (pdf/139,5 KB)

 

4.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm und   Mittelfristige Finanzplanung, sowie die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe, Vorberatung
Link öffnet neues FensterVorlage 149/2016/1 (pdf/617,5 KB) 

 

5.

Lärmaktionsplan Ostfildern - Maßnahmen
Link öffnet neues FensterVorlage 169/2016 (pdf/6,4 MB)

 

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 176/2016/1 (pdf/1,3 MB)

 

7.

Standort Wochenmarkt Ruit
Link öffnet neues FensterVorlage 186/2016 (pdf/1,5 MB)

 

8.

Änderung der Schulgeldordnung der Städtischen Musikschule
Link öffnet neues FensterVorlage 179/2016 (pdf/83,6 KB)

 

9.

Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung
Link öffnet neues FensterVorlage 180/2016 (pdf/327,2 KB)

 

10.

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 165/2016(pdf/1,9 MB)

 

11.

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 173/2016 (pdf/138,4 KB)

 

12.

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 155/2016 (pdf/789,3 KB)

 

13.

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Hallenbäder Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 181/2016 (pdf/90,1 KB)

 

14.

Stadterneuerungsverfahren Nellingen "Rund um die Hindenburgstraße"
Erweiterung des Sanierungsgebietes
Link öffnet neues FensterVorlage 182/2016 (pdf/370,7 KB)

 

15.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Scharnhauser Park"
Aufhebung der Entwicklungssatzung
Link öffnet neues FensterVorlage 188/2016 (pdf/216,4 KB) 

 

16.

Gestaltungsrichtlinie Kemnat
Link öffnet neues FensterVorlage 167/2016 (pdf/16,4 MB)

 

17.

Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer   (Zweitwohnungssteuersatzung)
Link öffnet neues FensterVorlage 154/2016 (pdf/149,8 KB)

 

18.

Bebauungsplan „Hindenburgstraße - West", Gemarkung Nellingen /   Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Hindenburgstraße -   West"
  - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der erneuten   öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger   öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der   erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange   nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
  - Überarbeitung der Planinhalte
  - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
Link öffnet neues FensterVorlage 168/2016 (pdf/3,7 MB)

 

19.

Modernisierung Fernwärmeversorgung Vergabe Heizung, Elektro, MSR-Technik
Link öffnet neues FensterVorlage 174/2016 (pdf/221,7 KB)

 

20.

Informationen der Verwaltung

 

21.

Anträge

 

22.

Anfragen, Anregungen und Sonstiges

 

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