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Gemeinderatssitzung vom 07.10.2015

 

 

 

1.

Bürgerfragestunde

 

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 

3.

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 143/2015 (pdf/2,70 MB) 

 

4.

Finanzzwischenbericht 2015 erste Fortschreibung, 
Investitionsübersicht zum Haushaltsentwurf 2016
Link öffnet neues FensterVorlage 153/2015 (pdf/617,79 KB)

 

5.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016, 
Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung,
sowie die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe, Vorberatung
Link öffnet neues FensterVorlage 156/2015 (pdf/53,13 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 156/2015 Anlage 1 (pdf/5,41 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 156/2015 Anlage 2 (pdf/3,18 MB)

 

6.

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 138/2015 (pdf/333KB)

 

7.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 
des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 149/2015 (pdf/68,13 KB)

 

8.

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 139/2015 (pdf/382 KB)

 

9.

Feststellung des Jahresabschlusses Eigenbetrieb Wohnungsverwaltung 2014
Link öffnet neues FensterVorlage 140/2015 (pdf/750 KB)

 

10.

Aufnahme von zwei Förderdarlehen bei der L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg für den Eigenbetrieb Stadtwerke Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 142/2015 (pdf/104,65 KB)

 

11.

Nachrücken in den Gemeinderat und  Umbesetzung von Ausschüssen
Link öffnet neues FensterVorlage 155/2015 (pdf/87,05 KB)

 

12.

Gewährung einer Verwaltungskostenpauschale an den KJR Esslingen
Link öffnet neues FensterVorlage 145/2015/1 (pdf/108 KB)

 

13.

Sanierung RÜB28/RRB27 (Weiler Park)
Link öffnet neues FensterVorlage 151/2015 (pdf/1,03 MB)

 

14.

Bebauungsplan „Pfarrstraße", Planbereich K 01, Gemarkung Kemnat /
Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Pfarrstraße"
- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus 
   der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und 
   sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Behörden
   und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
- Neufassung des am 17.11.2010 gefassten Aufstellungsbeschlusses für
  den Bebauungsplan mit abgeändertem Geltungsbereich
- Aufstellungsbeschluss für die Satzung über örtliche Bauvorschriften im   
   abgeänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Durchführung des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren
- Überarbeitung der Planinhalte
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung
   der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die
   erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
   Belange
Link öffnet neues FensterVorlage 078/2015 Teil 1 (pdf/552,28 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 078/2015 Teil 2 (pdf/1,09 MB)

 

15.

Bebauungsplan "Ob der Halde - ehemalige Sportfläche", Gemarkung Scharnhausen
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für einen Bebauungsplan
  der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren 
  entsprechend § 13 Abs. 2 und 3, Satz 1 BauGB
- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung
- Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der  
  Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 
  BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
  öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 144/2015 (pdf/80,10 KB) 
Link öffnet neues FensterVorlage 144/2015 Anlage 1 bis 4 (pdf/2,04 MB)

 

16.

Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost", Planbereich N 71,
Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost"
- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der 
   erneuten öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und 
   sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 
   BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger 
   öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB   
- Überarbeitung der Planinhalte
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 (pdf/597,48 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 1 bis 3 (pdf/1,52 MB) 
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 4 bis 6 (pdf/137,75 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 7 (pdf/3,56 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 8 (pdf/4,47 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 9 (pdf/2,44 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 10 (pdf/1,44 MB) 
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 11 (pdf/3,43 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 12 und 13 (pdf/2,80 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage102/2015 Anlage 14 (pdf/4,44 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 15 (pdf/ 2,34 MB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 16 (pdf/ 939,38 KB)
Link öffnet neues FensterVorlage 102/2015 Anlage 17 bis 19 (pdf/11,63 MB)

 

17.

Auflösung der END Verkehrs- und Verwaltungsgesellschaft 
– Übernahme der Anteile der SSB
Link öffnet neues FensterVorlage 154/2015 (pdf/70,73 KB)

 

18.

Informationen der Verwaltung

 

19.

Anträge

 

20.

Anfragen, Anregungen und Sonstiges

 

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