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Gemeinderatssitzung vom 06.12.2017

 

1.

Bürgerfragestunde

 

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 

3.

Finanzzwischenbericht 2017, zweite Fortschreibung
Link öffnet neues FensterVorlage 190/2017 (pdf / 1,33 MB)

 

4.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018, Investitionsprogramm und Mittelfristige   Finanzplanung, sowie die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe, Anträge und   Anregungen des Gemeinderats
Link öffnet neues FensterVorlage 151/2017/1 (pdf / 820,3 KB)

 

5.

Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Ostfildern über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzungssatzung)
Link öffnet neues FensterVorlage 173/2017/1  (pdf / 201 KB)

 

6.

Änderung der Wasserversorgungssatzung
Link öffnet neues FensterVorlage 178/2017 (pdf/367,9 KB)

 

7.

Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung
Link öffnet neues FensterVorlage 179/2017 (pdf/2,97 MB)

 

8.

Änderung der Benutzungsordnung für die Veranstaltungsstätten der Stadt Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 175/2017/1 (pdf/290 KB)

 

9.

Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 10-2", Gemarkung Nellingen / Satzung über   örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Scharnhauser Park, Teil 10-2"
- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften mit Begründung
- Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 166/2017 (pdf/3,46 MB)

 

10.

Informationen der Verwaltung

 

11.

Anträge

 

12.

Anfragen, Anregungen und Sonstiges

 

Direkteinstiege:

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