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Gemeinderatssitzung vom 06.05.2015

1.  Bürgerfragestunde

2.  Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.  Einrichtung einer Gemeinschaftsschule
     Link öffnet neues FensterVorlage 062/2015 (pdf/120 KB)

4.  Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern
     Link öffnet neues FensterVorlage 059/2015 (pdf/1,52 MB)

5.  Erhöhung des städtischen Zuschusses für die evangelischen Kindergartenträger
     Link öffnet neues FensterVorlage 061/2015 (pdf/173,08 KB)

6.  Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
     Link öffnet neues FensterVorlage 051/ 2015 (pdf/153,74 KB)

7.  Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2014
     Link öffnet neues FensterVorlage 052/2015 (pdf/682,5 KB)

8.  Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2016 der Stadt Ostfildern; Controlling, Zielvereinbarung 2016
     Link öffnet neues FensterVorlage 064/ 2015 (pdf/538,31 KB)

9.  Vergabe Reparatur Drehleiter
     Link öffnet neues FensterVorlage 076/2015 (pdf/130,68 KB)

10. Bebauungsplan "Parksiedlung Mitte - Teil 2", Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen

     - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und
       sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.v.m. §3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
       öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

     - Überarbeitung der Planinhalte

     - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
     Link öffnet neues FensterVorlage 014/2015 (pdf/2,51 MB)

11. Bebauungsplan „Hindenburgstraße - West", Planbereiche N 02, N 30 und N 40, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften im
     Geltungsbereich des Bebauungsplans „Hindenburgstraße - West"

     - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

     - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

     - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß
       § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
     Link öffnet neues FensterVorlage 015/2015/1 Teil 1(pdf/4,07 MB)
     Link öffnet neues FensterVorlage 015/2015/1 Teil 2 (pdf/ 193,06 MB)  
     Link öffnet neues FensterVorlage 015_2015_1 Teil 3( pdf/ 138,49 KB)

                                                                                                                               0                                                                                                                                                                                                                                                     12. Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff BauGB
      für den Bebauungsplanbereich "Hindenburgstraße - West“,
      Planbereiche N 02, N 30 und N 40 in Ostfildern-Nellingen
      Link öffnet neues FensterVorlage 063/2015 (pdf/512 MB)

13. Informationen der Verwaltung

14. Anträge

15. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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