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Gemeinderatssitzung vom 05.10.2016

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Sicherheitsbericht Revier Filderstadt

4. Unfallbericht 2015

5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe, Vorberatung
Link öffnet neues FensterVorlage 149/2016 (pdf/90,2KB)
Link öffnet neues FensterHaushaltsplan 2017, Band 1(pdf/6,8 MB)
Link öffnet neues FensterHaushaltsplan 2017, Band 2 (pdf/4,3 MB) 

6. Stadterneuerung Nellingen "Rund um die Hindenburgstraße"
Link öffnet neues FensterVorlage 140/2016 (pdf/4,1 MB)

7. Stadterneuerung "Kemnat I"
Link öffnet neues FensterVorlage 138/2016 (pdf/6,9 MB)

8. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern
Link öffnet neues FensterVorlage 129/2016 (pdf/763,0 KB)

9. Feststellung des Jahresabschlusses Eigenbetrieb Wohnungsverwaltung 2015
Link öffnet neues FensterVorlage 132/2016 (pdf/360,9 KB)

10. Erweiterung der Kläranlage Nellingen Ausbaustufe III (Schlammbehandlung)
Link öffnet neues FensterVorlage 134/2016 (pdf/183,2 KB)

11. Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 13, 1. Änderung", Gemarkung Nellingen

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Link öffnet neues FensterVorlage 124/2016 inkl. Anlage 1 bis 3 (pdf/528,0 KB)
Link öffnet neues FensterAnlage 4 und 5 zu Vorlage 124/2016 (pdf/4,26 MB)
Link öffnet neues FensterAnlage 6 zu Vorlage 124/2016 (pdf/2,4 MB)
Link öffnet neues FensterAnlage 7 und 8 zu Vorlage 124/2016 (pdf/12,4 MB)
Link öffnet neues FensterAnlage 9,10 und 11 zu Vorlage 124/2016 (pdf/7,5 MB) 

 

12. Bebauungsplan "Mühläcker II", Gemarkung Nellingen/ Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Mühläcker II"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
Link öffnet neues FensterVorlage 139/2016 (pdf/7,0 MB)

13. Außerplanmäßige Auszahlungen 2016 im FB 1 für Fahrzeugbeschaffungen
Link öffnet neues FensterVorlage 146/2016 (pdf/92,9 KB)

14. Neubildung von Ausschüssen und sonstiger Gremien
Link öffnet neues FensterVorlage 128/2016 (1.113 KB/pdf)

15. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
Link öffnet neues FensterVorlage 131/2016 (pdf/96,0 KB)

16. Informationen der Verwaltung

17. Anträge

18. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

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