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http://www.ostfildern.de//04_07_2012-p-8406.html

Gemeinderatssitzung vom 04.Juli 2012

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und Stellvertretenden
    Abteilungskommandanten bei der Feuerwehr Abteilung Kemnat
    Link öffnet neues FensterVorlage 120 (pdf / 64 KB)
  4. Bericht über den Stand und die Erfahrungen bei der Umsetzung des
    Beschlusses des Gemeinderats, Produkte aus  ausbeuterischer Kinderarbeit
    von Beschaffung und Vergabe auszuschließen
    Link öffnet neues FensterVorlage 121 (pdf / 319 KB)
  5. Spende für Mirandola nach Erdbeben
    Link öffnet neues FensterVorlage 112/1 (pdf / 38 KB)
  6. Einrichtung der „Onleihe" in der Stadtbücherei Ostfildern im Rahmen der
    interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Verbund Göppingen-Esslingen
    Link öffnet neues FensterVorlage 113 (pdf / 80 KB)
  7. Zukunft des Schul- und Sportzentrums Kemnat
    Link öffnet neues FensterVorlage 110/1 (pdf / 42 KB)
  8. Abschluss des Stromkonzessionsvertrags für Ostfildern sowie
    des Gaskonzessionsvertrags für die Gemarkung Nellingen, Unterrichtung
    über die Gespräche mit den einzelnen Anbietern und Entscheidungsvorschlag
    - Einbringung -
      Link öffnet neues FensterVorlage 122 (pdf / 136 KB)
  9. Rahmenplan Schul- und Sportzentrum / Gemeinbedarfsfläche Nellingen,
    Umsetzung einzelner Maßnahmenbereiche, hier:
    - Neugestaltung Oberer Schulhof und Zugangsbereich Heinrich-Heine-
      Gymnasium / Wendeplatte „In den Anlagen“
      Link öffnet neues FensterVorlage 103 (pdf / 337 KB)
  10. Lärmaktionsplanung - Vergabe von Leistungen
    Link öffnet neues FensterVorlage 102    (pdf / 7.610 KB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 102/1 (pdf / 47 KB)
  11. Projektübersicht zum Lokalen Aktionsplan „Toleranz fördern
    - Kompetenz stärken“
  12. Finanzzwischenbericht 2012
    Link öffnet neues FensterVorlage 114 (pdf / 120 KB)
  13. Anordnung von Fußgängerüberwegen in der Hedelfinger Straße
    und der Plochinger Straße
    Link öffnet neues FensterVorlage 90 (pdf / 168 KB)
  14. Wärmeversorgung Nellingen - Änderung des Konzessionsvertrags
    Link öffnet neues FensterVorlage 105 (pdf / 55 KB)
  15. Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte“, Planbereich N 70, Gemarkung
    Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
    „Parksiedlung Mitte“
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der
      öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und
      sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Überarbeitung der Planinhalte
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 98/1 (pdf / 3.500 KB)
  16. Bebauungsplan „Ob dem Plieninger Weg, Ergänzung“, Planbereich
    S 35, Gemarkung Scharnhausen
    - Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen
      aus der öffentlichen Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden
      und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB
      und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
      Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 95 (pdf / 172 KB)
  17. Bebauungsplan „Erbsenäcker, 3. Änderung“, Planbereich K 40, 41,
    43, Gemarkung Kemnat / Satzung über örtliche Bauvorschriften
    im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Erbsenäcker, 3. Änderung“
    - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und der
      Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des
      Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
      Link öffnet neues FensterVorlage 97 (pdf / 549 KB)
  18. Baumschutzsatzung, Stadtteile der Stadt Ostfildern
    Durchführung der Beteiligung der Behörden und Träger
    öffentlicher Belange gemäß § 74 Absatz 1 NatschG
    und der öffentlichen Auslegung gemäß § 74 Absatz 2 NatSchG
    Link öffnet neues FensterVorlage 64 (pdf / 1.930 KB)
  19. Wiederherstellung des Altarms der Körsch in Kemnat
    Link öffnet neues FensterVorlage 104 (pdf / 53 KB)
  20. Eigenbetrieb Hallenbäder Ostfildern
    Hallenbad Ruit und Sauna im Hallenbad Nellingen:
    Entnahme aus dem Betriebsvermögen
    Link öffnet neues FensterVorlage 106 (pdf / 55 KB)
  21. Übertragung von Ausgabemitteln des Wirtschaftsjahres
    2011 des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern und der
    Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 109 (pdf / 85 KB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 107 (pdf / 73 KB)
  22. Beteiligungsbericht 2010/2011
    Link öffnet neues FensterVorlage 111 (pdf / 2.640 KB)
  23. Informationen der Verwaltung
  24. Anträge
  25. Anfragen, Anregungen und Sonstiges