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http://www.ostfildern.de//02_02_2011-p-6276.html

Gemeinderatssitzung vom 02. Februar 2011

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Nachrücken für Herrn Stadtrat Tobias Häberle in den Gemeinderat und
    Umbesetzung von Ausschüssen
    Link öffnet neues FensterVorlage 10 (pdf / 54 KB)
  4. Nachrücken für Herrn Stadtrat Heinz Vollmer in den Gemeinderat und
    Umbesetzung von Ausschüssen
    Link öffnet neues FensterVorlage 19 (pdf / 56 KB)
  5. Generaldebatte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2011
    einschließlich Stellenplan, Investitionsprogramm und Mittelfristiger
    Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne 2011 der Eigenbetriebe
  6. Konzentration auf die Zukunft - Ostfilderns Handlungsszenario gegen die
    Auswirkungen der Finanzkrise
    - Aufgabenkritik / Erste Ergebnisse der Prüfaufträge
      Link öffnet neues FensterVorlage 14 (pdf / 117 KB)
  7. Zukunftsfähigkeit der Stadtbücherei
    Link öffnet neues FensterVorlage 130/2010 (pdf / 709 KB)
  8. Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Evangelische
    Kirchengemeinde Scharnhausen
    Link öffnet neues FensterVorlage 11 (pdf / 1.342 KB)
  9. Einrichtung von einer Übergangskindergartengruppe im Scharnhauser Park
    Link öffnet neues FensterVorlage 12 (pdf / 310 KB)
  10. Änderung der Hauptsatzung
    Link öffnet neues FensterVorlage 9 (pdf / 52 KB)
  11. Zensus 2011 - Festsetzung der Aufwandsentschädigung für
    Erhebungsbeauftragte
    Link öffnet neues FensterVorlage 18 (pdf / 108 KB)
  12. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche
    Leistungen als untere Baurechtsbehörde bzw. als untere Verwaltungs-
    behörde im Bereich des Baurechts, Denkmalschutzes, Wasserrechts,
    Naturschutzrechts und Immissionsschutzrechts vom 08. November 2006
    (Bauverwaltungsgebührensatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 3 (pdf / 345 KB)
  13. Allgemeine Finanzprüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung
    der Stadt Ostfildern in den Haushaltsjahren 2003 bis 2007 sowie der Wirt-
    schaftsführung und des Rechnungswesens der Eigenbetriebe in den Wirt-
    schaftsjahren 2003 bis 2007
    - Unterrichtung des Gemeinderats vom Abschluss des Prüfungsverfahrens
      gemäß § 114 Abs. 5 Satz 2 und 3 GemO -
      Link öffnet neues FensterVorlage 17 (pdf / 52 KB)
  14. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs Wohnungs-
    verwaltung
    Link öffnet neues FensterVorlage 15 (pdf / 582 KB)
  15. Feststellung des Jahresabschlusses Eigenbetrieb Wohnungsverwaltung 2009
    Link öffnet neues FensterVorlage 16 (pdf / 538 KB)
  16. Flächennutzungsplan Ostfildern 2020 - Zweite Teiländerung, Scharnhauser
    Park, Bereich SP-6 "Nördlich der Bonhoefferstraße"
    Link öffnet neues FensterVorlage 1 (pdf / 117 KB)
  17. Bebauungsplan "Scharnhauser Park -Teil 14/2" Planbereich N 84,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/2"
    - Aufteilung des Bebauungsplanbereichs in zwei Bebauungspläne:
      - Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/2"
      - Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/3"
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park -Teil 14/2" Planbereich N 84,
    Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum
    Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 14/2"
    - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf und zum Satzungsvorentwurf
      über die örtlichen Bauvorschriften
    - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
      § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der Behörden
      und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 4 (pdf / 2.045 KB)
  18. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 6 (pdf / 55 KB)
  19. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 7 (pdf / 53 KB)
  20. Informationen der Verwaltung
  21. Anträge
  22. Anfragen, Anregungen und Sonstiges