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http://www.ostfildern.de//01_10_2014-p-14244.html

Gemeinderatssitzung vom 1. Oktober 2014

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 169 (pdf / 578 KB)
  4. Finanzzwischenbericht 2014 erste Fortschreibung, Investitionsübersicht zum Haushaltsentwurf 2015
    Link öffnet neues FensterVorlage 181 (pdf / 645 KB)
  5. Förderung der Kindersportschule Ostfildern e.V. (KiSS)
    Link öffnet neues FensterVorlage 183 (pdf / 132 KB)
  6. Grundschule Ruit - Einrichtung einer Ganztagesschule in der Wahlform
    Link öffnet neues FensterVorlage 164 (pdf / 2.81 MB)
  7. Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Gerhard-Koch-Straße in Höhe des Übergangs
    vom oder zum Baumhain
    Link öffnet neues FensterVorlage 175 (pdf / 75 KB)
  8. Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Esslingen - Stellungnahme der Stadt Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 156    (pdf / 1.25 MB)
    Link öffnet neues FensterVorlage 156/1 (pdf /    57 KB)
  9. Bebauungsplan „Sonnenhalde", Planbereich K 34 und 35, Gemarkung Kemnat
    - Trennung des bisherigen Bebauungsplanes „Sonnenhalde“ in einen Bebauungsplan „Sonnenhalde 1“,
      der das bisherige SO (in der Fassung vom 10.4.10: SO1) und einen Bebauungsplan „Sonnenhalde 2“,
      der das bisherige Allgemeine Wohngebiet (in der Fassung vom 10.4.10: SO2) umfasst
    - Bebauungsplan „Sonnenhalde 1“, Planbereich K 34 und 35, Gemarkung Kemnat 
      - Ergebnisse der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4a Abs. 3 i. V. m  § 3 Abs. 2 BauGB
      - Ergebnisse  der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB)
        nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
      - Überarbeitung der Planinhalte
      - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen
        TÖB nach § 4a Abs. 3 i. V .m. § 3 Abs. 2 BauGB und über die erneute Beteiligung der Behörden und der
        sonstigen TÖB nach § 4a Abs. 3 i. V .m. § 4 Abs. 2 BauGB
        unter gleichzeitigem Hinweis auf folgende verfügbare Arten umweltbezogener Informationen:   
      - Grünordnungsplan des Bebauungsplanes „Sonnenhalde“ des Büros Bässler, Fellbach, vom  17.06.2005,
        dem ergänzende Angaben über Gehölzarten und Freiflächengestaltung zu entnehmen sind,
      - „Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan Sonnenhalde“ des Büros Gruppe für ökologische Gutachten
        vom 21.7.2014,
      - Verordnungen über Schutzgebiete im Planungsraum (Vogelschutzrichtlinie, FFH - Richtlinie, Naturschutzgebiete,
        Landschaftsschutzgebiete), Naturdenkmale, geschützte Biotope,
      - Landschafts- und Umweltplan (LUP) vom 16.4.2009 als Teil des Flächennutzungsplanes, der alle
        Fachplanungen beinhaltet, die für das ganze Gemeindegebiet gültig sind, wie Biodiversität, Bodenbelastungen,
        Kulturpflanzen, Bodentypen, Bodenwerte, Entsiegelung, Geologie, Landschaft, natürliche Vegetation, Kultur-
        und Sachgüter, Erholung, Luft, Klima, Menschliche Gesundheit, Erholung, Lärmbelastung, Biotoptypenkomplexe,
        Schutzgebiete, Biotope, Pflanzen, Grundwasser, Oberflächenwasser,
      - „Lärmschutz Sonnenhalde, Ostfildern- Kemnat“, des Büros Bender und Stahl, Ludwigsburg, vom März 1997,
        sowie schalltechnische Stellungnahme  dieses Büros „Bebauungsplan Sonnenhalde in Ostfildern – Kemnat“
        vom 18.05.2004,
      - Lärmminderungsplan für den Filderbereich,
      - Stellungnahmen des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur, Baden –Württemberg vom Januar 2013, im
        Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Thema Fluglärm,  
      - Entwässerungsplanung der Stadtwerke Ostfildern für den Bereich Sonnenhalde,
      - Klimaatlas des Nachbarschaftsverbandes Stuttgart vom Februar 1992,
      - Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Stuttgart sowie des Verbands Region Stuttgart vom Januar 2013
        im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Thema
        Regionaler Grünzug,
      - Stellungnahmen des Landratsamtes Esslingen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen
        Träger öffentlicher Belange vom Januar 2013 zu den Themen Hochwasserschutz, Abwasserableitung und Regen-
        wasserbehandlung, Trinkwasserhygiene, Lärmschutz, Waldabstand, Biotopstrukturen, Grünordnungsplanung.
     Sollten bis zur öffentlichen Bekanntmachung weitere Informationen auftreten, ist die Verwaltung befugt, diese
     ebenfalls auszulegen.
     Link öffnet neues FensterVorlage 166 (pdf / 1.25 MB)
  10. Bebauungsplan „Sonnenhalde 2“, Planbereich K 34, Gemarkung Kemnat
    Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss über die öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung der Behörden und der sonstigen Träger
      öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger
      öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
      unter gleichzeitigem Hinweis auf folgende verfügbare Arten umweltbezogener Informationen:
      - Grünordnungsplan des Bebauungsplanes „Sonnenhalde“ des Büros Bässler, Fellbach, vom  17.06.2005,
        dem ergänzende Angaben über Gehölzarten und Freiflächengestaltung zu entnehmen sind,
      - „Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan Sonnenhalde“ des Büros Gruppe für ökologische Gutachten
        vom 21.7.2014,
      - Verordnungen über Schutzgebiete im Planungsraum (Vogelschutzrichtlinie, FFH - Richtlinie, Naturschutzgebiete,
        Landschaftsschutzgebiete), Naturdenkmale, geschützte Biotope,
      - Landschafts- und Umweltplan (LUP) vom 16.4.2009 als Teil des Flächennutzungsplanes, der alle Fachplanungen
        beinhaltet, die für das ganze Gemeindegebiet gültig sind, wie Biodiversität, Bodenbelastungen, Kulturpflanzen,
        Bodentypen, Bodenwerte, Entsiegelung, Geologie, Landschaft, natürliche Vegetation, Kultur- und Sachgüter,
        Erholung, Luft, Klima, Menschliche Gesundheit, Erholung, Lärmbelastung, Biotoptypenkomplexe, Schutzgebiete,
        Biotope, Pflanzen, Grundwasser, Oberflächenwasser,
      - „Lärmschutz Sonnenhalde, Ostfildern- Kemnat“, des Büros Bender und Stahl, Ludwigsburg, vom März 1997,
        sowie schalltechnische Stellungnahme dieses Büros „Bebauungsplan Sonnenhalde in Ostfildern – Kemnat“
        vom 18.05.2004,
      - Lärmminderungsplan für den Filderbereich,
      - Stellungnahmen des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur, Baden – Württemberg vom Januar 2013,
        im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Thema
        Fluglärm,
      - Entwässerungsplanung der Stadtwerke Ostfildern für den Bereich Sonnenhalde,
      - Klimaatlas des Nachbarschaftsverbandes Stuttgart vom Februar 1992,
      - Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Stuttgart sowie des Verbands Region Stuttgart vom Januar 2013
        im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Thema
        Regionaler Grünzug,
      - Stellungnahmen des Landratsamtes Esslingen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und
        sonstigen Träger öffentlicher Belange vom Januar 2013 zu den Themen Hochwasserschutz, Abwasser-
        ableitung und Regenwasserbehandlung, Trinkwasserhygiene, Lärmschutz, Waldabstand, Biotopstrukturen,
        Grünordnungsplanung.
    Sollten bis zur öffentlichen Bekanntmachung weitere Informationen auftreten, ist die Verwaltung befugt,
    diese ebenfalls auszulegen.
    Link öffnet neues FensterVorlage 167 (pdf / 344 KB)
  11. Bebauungsplan „Hindenburgstraße-West“, Planbereiche N 02, N 30 und N 40, Gemarkung Nellingen /
    Satzung über örtliche Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung für den Geltungsbereich des
    Bebauungsplans „Hindenburgstraße-West"
    - Neufassung des am 21.05.2014 gefassten Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan und
      die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans gemäß
      § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO mit abgeändertem Geltungsbereich
    - Durchführung des Verfahrens für einen „Bebauungsplan der Innenentwicklung“ gem. § 13a BauGB
    - Kenntnisnahme vom Bebauungsplan-Vorentwurf sowie vom Vorentwurf der Satzung über örtliche
      Bauvorschriften gem. § 74 LBO für den Geltungsbereich des Bebauungsplans als Grundlage zur
      Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1  BauGB
    - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
      Link öffnet neues FensterVorlage 172 (pdf / 4.14 MB)
  12. Vergnügungsstättenkonzept Ostfildern
    Link öffnet neues FensterVorlage 168 (pdf / 1.82 MB)
  13. Änderung der Satzung über die Benutzung öffentlicher Spielplätze und Schulhöfe der Stadt Ostfildern
    - Einführung eines Rauchverbotes
      Link öffnet neues FensterVorlage 178 /pdf / 75 KB)
  14. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche
    Leistungen für untere Verwaltungsbehörden (Verwaltungsgebührensatzung)
    Link öffnet neues FensterVorlage 179 (pdf / 134 KB)
  15. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Hochwasserschutz Körsch
    Link öffnet neues FensterVorlage 162 (pdf / 103 KB)
  16. Verwendung von Grabsteinen und Grabeinfassungen, die nachweislich aus fairem Handel stammen
    und ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt worden sind.
    Link öffnet neues FensterVorlage 176 (pdf / 76 KB)
  17. Ehrenbürgerschaft des Wilhelm Murr in Scharnhausen 1933 - 1945
    Link öffnet neues FensterVorlage 180 (pdf / 71 KB)
  18. Informationen der Verwaltung
  19. Anträge
  20. Anfragen, Anregungen und Sonstiges